Medien
Die neue Emmebrücke zwischen Luterbach und Zuchwil ist fertiggestellt
Ab Montag, 9. November 2020, wird der Verkehr auf der Emmebrücke zwischen Luterbach und Zuchwil wieder zweispurig geführt. Der Brückenersatz ist damit termingerecht fertiggestellt. Bis Dezember 2020 finden der Rückbau des Installationsplatzes und der Bau des Hochwasserschutzdammes statt.
Regierungsratssitzung vom 2. November 2020
Handlungsfähigkeit der Gemeinden sicherstellen
Die Massnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie beeinflussen auch die politische Arbeit der Gemeinden. Mit einer neuen Notverordnung stellt der Regierungsrat deshalb die Handlungsfähigkeit der Gemeinden sicher.
«Woche der Religionen» findet dieses Jahr nicht statt
Die Mitglieder des Runden Tischs der Religionen haben nach Rücksprache mit der Fachstelle Integration beschlossen, die diesjährige «Woche der Religionen» aufgrund der aktuellen Corona-Situation abzusagen.
Covid-19: Mehr Plätze für die Intensivmedizin und Masken in den Sekundarschulen
Der Kanton Solothurn setzt die Bundes-Massnahmen um und führt punktuell strengere Massnahmen ein. Das Departement des Innern hat die Solothurner Spitäler AG angewiesen, die Zahl der Intensivbetten von aktuell 14 auf 25 zu erhöhen. Zudem gilt ab Montag an den Schulen der Sekundarstufe 1 eine generelle Maskenplicht.
Restkosten in der ambulanten Pflege – Lösung soll bis Ende Jahr stehen
Der Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner, der Verband Solothurner Einwohnergemeinden und das Departement des Innern wollen sich bis Ende Jahr einigen, wie mit Restkosten der freiberuflichen Pflegefachpersonen aus den Jahren 2011 bis 2018 umzugehen ist.
Ein Kulturleitbild für den Kanton Solothurn
Die Förderung und Pflege der Kultur sind als Verfassungsauftrag zentrale Aufgaben der öffentlichen Hand. Der Regierungsrat hat in diesem Kontext das erste Kulturleitbild für den Kanton Solothurn verabschiedet. Das Engagement des Kantons erhält damit eine transparente Ausrichtung.
Regierungsratssitzung vom 27. Oktober 2020