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Regierungsratssitzung vom 30. Mai 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 30. Mai 2023
Hochwasserschutz an Jurarandseen und Aare: Gemeinsame Analyse des Hochwassers 2021 von Kantonen und Bund
Die Kantone Waadt, Freiburg, Neuenburg, Bern, Solothurn, Aargau und der Bund haben sich heute (26.5.2023) in Nidau (BE) zu einem Austausch über das Hochwasser 2021 an den Jurarandseen und der Aare getroffen. Das Treffen der Regierungsmitglieder beziehungsweise Generalsekretäre erfolgte auf Initiative des Kantons Bern, der als Regulierkanton eine zentrale Rolle spielt. Die gemeinsame Analyse des Hochwassers zeigte, dass sich die Regulierung der Jurarandseen bewährt und noch grössere Schäden vermieden hat. Klar wurde auch, dass es an Gebäuden und Infrastrukturen an den Gewässern besseren Schutz braucht und auch die Information der Bevölkerung weiter verbessert werden soll. Die Kantone und das BAFU verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung.
Vogelgrippe: ab Samstag gilt eine Beobachtungspflicht
Mitte Mai wurde das Vogelgrippe-Virus erneut in mehreren Brutgebieten von Wildvögeln in der Schweiz nachgewiesen. Um allfällige Ansteckungen von Hausgeflügel möglichst rasch zu entdecken und eindämmen zu können, gilt deshalb ab Samstag 27. Mai 2023 für alle Geflügelhalterinnen und -halter eine Beobachtungspflicht.
Mobilitätskonzept Wasseramt: So soll sich die Region künftig entwickeln
In Form des sogenannten Mobilitätsquintetts Wasseramt haben Kanton, Region und fünf Gemeinden mit Blick auf das Jahr 2040 ein robustes Konzept für die Abstimmung von Siedlung und Verkehr erarbeitet. Eine neu geschaffene Mobilitätskommission wird die Umsetzung der geplanten Massnahmen ab jetzt koordinieren und den Mobilitätsprozess langfristig vorantreiben.
Erfolgreiches Zusammenspiel aller Einsatzkräfte in Tunnelübung WITI 23
Gestern Nacht ist in einer gross angelegten Übung im Wititunnel bei Grenchen die Einsatzfähigkeit und die interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen den betroffenen Ereignisdiensten geprüft worden. Die harmlose Erstmeldung entpuppte sich als hochkomplexes Unfall-Szenario. Die nur alle zehn Jahre stattfindende Übung war durch ihren Vor-Ort-Einsatz auf der Autobahn und mit rund 140 beübten Personen aus Feuerwehren, Polizei und Rettungsdiensten sowie mit rund 80 Figuranten äusserst realitätsnah. Gut 30 Gäste aus Politik und Wirtschaft nahmen einen Augenschein.
SOGEKO: Beratung von Geschäftsbericht 2022 und IAFP 2024-2027
Die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates SOGEKO heisst den Geschäftsbericht 2022 und den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan IAPF 2024 – 2027 gut.
Die Stiftungsaufsicht Solothurn wird digital
Jetzt können die klassischen Stiftungen, die durch die Stiftungsaufsicht Solothurn (SASO) beaufsichtigt werden, ihre Dokumente zur jährlichen Berichterstattung online einreichen.
Regierungsratssitzung vom 23. Mai 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 23. Mai 2023