Medien
Mehrheitlich gute Abschlüsse, starke Eigenkapitaldecke
Sondereffekte beeinflussen die Jahresrechnungen 2021 der Solothurner Gemeinden: Auch ohne diese Effekte hätte eine deutliche Mehrzahl der Gemeinden positiv abgeschlossen.
Bildungsraum Nordwestschweiz
Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben die Regierungsvereinbarung über die Zusammenarbeit im Bildungsraum Nordwestschweiz (BRNW) erneuert. Zudem erteilen die vier Kantone des Bildungsraums Nordwestschweiz (BRNW) dem Betreiber der digitalen Testplattform und Aufgabensammlung für die regelmässigen Leistungsüberprüfungen an den Volksschulen die Lizenz zu deren eigenständigen Nutzung, Entwicklung und Vermarktung.
Regierungsratssitzung vom 20. Dezember 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Oliver Everts wird Leiter Abteilung Juristische Personen des kantonalen Steueramtes
Der Regierungsrat hat Oliver Everts zum neuen Leiter der Abteilung Juristische Personen des kantonalen Steueramtes ernannt. Dieser übernimmt seine Aufgabe offiziell per 1. Januar 2023.
Eltern stärken, Kinder fördern
Der Regierungsrat will Eltern und Erziehungsberechtigte in ihren Kompetenzen stärken und den Kinderschutz fördern. Das Amt für Gesellschaft und Soziales hat dazu mit dem Verein «kompass» eine vierjährige Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Eltern und Erziehungsberechtigte profitieren damit weiterhin von Kursen, Veranstaltungen und Beratungen.
Regierungsrat beantragt Verpflichtungskredit für Lancierung eines Programms zur Früherkennung von Darmkrebs
Durch Screenings kann Darmkrebs in Frühstadien entdeckt werden, die geheilt werden können. Der Regierungsrat will darum im Kanton Solothurn ab 2023 ein Darmkrebs-Früherkennungsprogramm lancieren. Er beantragt beim Kantonsrat einen Verpflichtungskredit von 4,825 Millionen Franken.
Teilzeitpensum beim Amtsgerichtspräsidium soll möglich werden
Neu sollen auch bei den Amtsgerichtspräsidien Teilzeitpensen möglich sein. Der Regierungsrat schickt eine entsprechende Vorlage mit Anpassungen bei den Amtsgerichten in die Vernehmlassung.
Im Kanton Solothurn beziehen weniger Personen Sozialhilfe
Im Jahr 2021 bezogen 9’016 Personen im Kanton Sozialhilfe. Das entspricht 3,2 Prozent der Bevölkerung. Die Sozialhilfequote ist gegenüber dem Vorjahr gesunken.