Medien
Ausbau Nationalstrassennetz: Regierungsrat stimmt grundsätzlich zu
Mit einem Kostendach von rund 12,8 Mrd. Franken sollen Betrieb, Unterhalt für die Jahre 2024 bis 2027 und der nächste Ausbauschritt des Nationalstrassennetzes sichergestellt werden. Der Regierungsrat hat zur entsprechenden Vorlage des Bundesrates Stellung genommen.
Regierungsrat stimmt Landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2022 zu
Der Bund revidiert die Strukturverbesserungsverordnung und fasst damit zusammenhängende weitere Erlasse zu einer besser lesbaren Rechtsgrundlage zusammen. Der Kanton Solothurn stimmt der Totalrevision und der Anpassung weiterer Ausführungsbestimmungen zum Landwirtschaftsgesetz zu.
Regierungsrat lehnt Bundesregeln in der Sozialhilfe ab
Der Bundesrat will die Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer aus Drittstaaten einschränken. Der Regierungsrat lehnt diese Gesetzesänderung ab, weil der Bund damit in die Hoheit der Kantone eingreifen und die neue Regelung zu einer Ungleichbehandlung führen würde.
Regierungsratssitzung vom 26. April 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Tote Person bei Brand in Grenchen: Ermittlungen abgeschlossen
Solothurn, 25. April 2022 - Während eines Löscheinsatzes bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Grenchen wurde am 8. Februar 2022 eine tote Person aufgefunden. Es liegen keine Hinweise auf eine strafbare Dritteinwirkung vor. Dies trifft sowohl auf die Brand- wie auch auf die Todesursache zu.
Konsultation Grundlagenpapier Covid-19: Der Kanton Solothurn fordert vom Bund eine aktivere Rolle
Das Gesundheitsamt des Kantons Solothurn beurteilt die zurückhaltende Rolle des Bundes kritisch. Bei einer epidemischen Welle, in welcher das Infektionsgeschehen wieder gesamtschweizerisch stark zunimmt, erachtet es ausschliesslich kantonal verordnete Massnahmen nicht als zielführend. Der Bund sollte in diesem Fall wieder eine aktive Rolle einnehmen und schweizweit einheitliche Massnahmen anordnen.
STAATSANWALTSCHAFT - Fahrrad- und E-Bike-Diebstahlsserie in Olten und Umgebung: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage wegen gewerbs - und bandenmässigen Diebstahls sowie weiterer Delikte
Im Zusammenhang mit einer grossen Fahrrad-und E-Bike-Diebstahlsserie im Raum Olten seit dem Frühjahr 2020 erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen sechs Männer wegen gewerbs - und bandenmässigen Diebstahls sowie weiterer Delikte. Ihnen wird insbesondere vorgeworfen, zahlreiche Fahrräder und E-Bikes gestohlen und zwecks Verkauf in den Kosovo verbracht zu haben. Die Deliktssumme beläuft s ich auf über CHF 600'000.
«Experimentelle Archäologie – Wie geht das?» Tagung mit spannenden Einblicken
Am 28. und 29. April 2022 präsentieren Archäologie Schweiz, der Verein «Experimentelle Archäologie Schweiz» und die Kantonsarchäologie Solothurn im Landhaus Solothurn eine Gesamtschau der Experimentellen Archäologie. Dabei erforschen Fachleute aus der Experimentalarchäologie Handwerk und Technologien aus ur- und frühgeschichtlicher Zeit – sogar mit praktischem Anschauungsunterricht.