Medien
Bernardo Albisetti verlässt das Bau- und Justizdepartement
Bernardo Albisetti, Departementssekretär des Bau- und Justizdepartementes, verlässt die kantonale Verwaltung per 31. Oktober 2023. Er nimmt eine neue Herausforderung in der Gemeinde Köniz an, wo er die Koordination anstehender und laufender Grossprojekte verantworten wird.
Geschäftsbericht für das Jahr 2022 der Staatsanwaltschaft
An seiner gestrigen Sitzung hat der Regierungsrat den Geschäftsbericht der Staatsanwaltschaft für das Jahr 2022 zur Kenntnis genommen. Das Geschäftsjahr 2022 war geprägt von einem neuerlichen Anstieg der Anzeigen wegen Verbrechen und Vergehen. In Erinnerung bleiben wird es wohl als Jahr der eindrücklichen Brandserie im Wasseramt.
Sozialpreis 2023 - Jetzt bewerben!
Am 21. September 2023 vergibt der Kanton Solothurn den Sozialpreis und den Sozialstern. Ab sofort können Bewerbungen sowie Vorschläge von Dritten eingereicht werden.
Weihbischof Josef Stübi wird neuer Domherr des Standes Solothurn
Der Regierungsrat hat Josef Stübi (62) zum neuen residierenden Domherrn des Standes Solothurn gewählt. Im Dezember 2022 wurde er von Papst Franziskus zum Weihbischof des Bistums Basel ernannt. Als Domherr tritt Josef Stübi am 1. April 2023 die Nachfolge von Dr. Thomas Ruckstuhl an.
Regierungsratssitzung vom 14. März 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 14. März 2023
Ein einheitliches Abrechnungssystem für alle Arbeitslosenkassen
Der Bundesrat schlägt mit einer Gesetzesänderung vor, dass das System der Pauschalentschädigung bei Arbeitslosenkassen abgeschafft werden und die Entschädigung nur noch über die Abrechnung der effektiven Verwaltungskosten erfolgen soll. Der Regierungsrat unterstützt ihn dabei in seiner Stellungnahme zur Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes.
Keine Änderung bei Festsetzung von Labortarifen
Der Regierungsrat lehnt die vom Bund vorgeschlagene Anpassung bei der Festsetzung von Labortarifen ab. Die erwünschten Ziele können damit nicht erreicht werden und sie führt zu grossem Mehraufwand auch bei den Kantonen.
Regierung begrüsst Verordnungsänderungen im Umweltbereich
Das Vernehmlassungspaket «Verordnungsrevisionen Umwelt Herbst 2023» des Bundes bezweckt vier Verord-nungsänderungen: eine Vereinheitlichung der Lärm-Vorsorgemassnahmen bei Wärmepumpenheizungen, die Einführung einer Pflicht zur Abgabe von Daten zum Betrieb von Mobilfunkanten-nen, eine verbesserte Eindämmung von invasiven gebietsfremden Ar-ten sowie eine vereinfachte Umsetzung der CO2-Kompensationspflicht für Treibstoffimporteure und der CO2-Emissionsvorschriften für Neuwa-gen. Der Regierungsrat ist mit diesen Vorlagen weitgehend einver-standen.