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Christkatholische Kirchgemeinde aus der Sachwalterschaft entlassen
Die Christkatholische Kirchgemeinde Region Olten wurde am 30. Juni – nach rund sechs Monaten - aus der Sachwalterschaft des Kantons entlassen. So konnten die Ersatzwahlen der Vakanzen für das Kirchgemeindepräsidium und den Kirchgemeinderat in stiller Wahl abgewickelt werden.
Spitalliste wird im Bereich Kinder- und Jugendpsychiatrie ergänzt
Die Solothurner Spitäler AG (soH) hat per Ende 2020 den Leistungsauftrag Kinder- und Jugendpsychiatrie an den Kanton zurückgegeben. Damit die Solothurner Patientinnen und Patienten lückenlos Zugang zu einem qualitativ hochwertigen stationären Angebot haben, ergänzt der Kanton Solothurn bereits jetzt seine Spitalliste.
Lastenausgleich neu mit einheitlichem Sockelbeitrag für die Städte
Der Regierungsrat will die Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich 2021 auf der Grundlage des letztjährigen Wirksamkeitsberichts stabil halten. Die Abschöpfungsquote bei den Gebergemeinden soll bei 37% und die Mindestausstattung bei 91% belassen werden. Für alle drei Städte ist neu zusätzlich ein einheitlicher Sockelbeitrag vorgesehen.
Chantal Ritter wird neue Kantonstierärztin
Der Regierungsrat hat Chantal Ritter als neue Kantonstierärztin und Leiterin des Veterinärdienstes gewählt. Sie ersetzt Doris Bürgi, die Ende Januar 2021 in Pension geht.
Telegramm zur Regierungsratssitzung vom 30.6.2020
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2020
Gesamtarbeitsvertrag überprüfen und Kaderreglement einführen
Der Regierungsrat will den Gesamtarbeitsvertrag GAV überprüfen und ein Kaderreglement einführen. Er folgt damit den Empfehlungen einer breit abgestützten Arbeitsgruppe. Hintergrund ist ein parlamentarischer Auftrag, welcher die Herstellung der Parität in der Gesamtarbeitsvertragskommission GAVKO fordert.
COVID-19: Die neue Lage bringt dem Kanton Solothurn neue Aufgaben
Der Wechsel von der ausserordentlichen in die besondere Lage hat auch für den Kanton Solothurn Veränderungen zur Folge – dies in vielen Themenbereichen wie Gesundheit, Soziales, Wirtschaft oder Bildung.
Kantonale Kunstsammlung: Richtlinien sichern langfristigen Bestand
Der Kanton Solothurn verfügt über einen vielfältigen und wertvollen Bestand an Kunstwerken. Der Regierungsrat hat Richtlinien beschlossen, um den Umgang mit den Kunstwerken verbindlich festzulegen und damit den Erhalt für kommende Generationen zu sichern.