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Covid-19: Kanton fordert griffige Kriterien und klare Eckwerte
Gegen den Willen der Mehrheit der Kantone hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden, Grossveranstaltungen ab Oktober wieder zuzulassen. Für die Bewilligungen sollen die Kantone zuständig sein. Der Kanton Solothurn nimmt diesen Entscheid mit grosser Skepsis zur Kenntnis und verlangt vom Bund griffige Bewilligungskriterien auf nationaler Ebene.
Lehrperson der Kantonsschule Olten positiv auf Covid-19 getestet
Eine Lehrperson der Kantonsschule Olten wurde positiv auf Covid-19 getestet. Sie hat sich umgehend in Isolation begeben. Das Schutzkonzept wurde eingehalten. Ihre Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrpersonen und Mitarbeitende wurden entsprechend informiert.
Neuer Bericht: Was die Hitze mit der Gesundheit macht
In den nächsten Tagen bleiben die Temperaturen voraussichtlich um die 30 Grad. Das bedeutet zwar gutes Badewetter, ist aber auch ein erhebliches Gesundheitsrisiko. Das unterstreicht ein neuer Bericht des Bundesamts für Gesundheit. Doch mit einfachen Verhaltensregeln können Sie sich vor einem drohenden Hitzestress schützen.
Schloss Waldegg ermöglicht Atelierstipendium im Wallis
Schloss Waldegg und Château Mercier vergeben für das Jahr 2021 zum siebten Mal gemeinsam ein Atelierstipendium in der Villa Ruffieux in Sierre. Die Ausschreibung richtet sich an Kulturschaffende und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die im Kanton Solothurn wohnen oder einen engen Bezug zum Kanton aufweisen.
Kantons- und Regierungsratswahlen 2021 – Anmeldeverfahren läuft
Parteien und Personen, die sich zur Wahl in den Kantonsrat oder Regierungsrat aufstellen wollen, können sich bis am 11. Januar 2021 anmelden. Der Regierungsrat hat heute die Einberufung zu den Kantons- und Regierungsratswahlen vom 7. März 2021 beschlossen. Gewählt wird für die Legislaturperiode 2021 – 2025.
Kein Unterbruch beim Klimaschutz: Regierung befürwortet Revision der CO₂-Verordnung
Mehrere Klimaschutzmassnahmen der Schweiz sind bis Ende 2020 befristet. Weil das neue CO₂-Gesetz frühestens im Januar 2022 in Kraft tritt, droht ein Unterbruch der Massnahmen, falls die bisherigen Regelungen nicht verlängert werden. Der Regierungsrat hält eine solche Verlängerung für absolut notwendig.
Gesetzlich verankerte Kontrollen für fairen Lohnwettbewerb
Der Bund will die Kontrolltätigkeit bei kantonalen festgelegten Mindestlöhnen erleichtern. Weiter sollen die Bestimmungen über die Rückerstattung unrechtmässig erbrachter finanzieller Leistungen gesetzlich konkretisiert werden. Der Regierungsrat unterstützt die Vereinfachung der Kontrolltätigkeit bei kantonalen Mindestlöhnen, lehnt es jedoch ab, die finanzielle Rückerstattung stärker zu regulieren.
Unverhältnismässige Eingriffe in Spitalplanung und Tarifermittlung
Der Bundesrat möchte neue Vorschriften zur Tarifermittlung bei den Spitälern und detaillierte Kriterien für die Versorgungsplanung erlassen. Der Regierungsrat lehnt die vorgeschlagenen Änderungen ab.