Medien
Mehr Geld für Holzheizungen und Fernwärme
Ab dem 1. Januar 2021 werden im Kanton Solothurn die Förderbeiträge für Holzheizungen und Wärmenetze verdoppelt.
Vollstreckung der Prämienzahlungspflicht soll ausgewogener werden
Mit einer Gesetzesänderung soll das Verfahren bei Nichtbezahlung von Prämien und Kostenbeteiligungen der Krankenversicherung umfassend verbessert werden. Angepeilt wird eine Lösung, die den Anliegen der Kantone, der Versicherten, der Versicherer und der Leistungserbringer ausgewogen Rechnung trägt. Der Regierungsrat stimmt den Anpassungen zu.
Mehr Klarheit über die Mehrwertsteuerpflicht bei Subventionen
Der Bund will das Gesetz und die Verordnung zur Mehrwertsteuer überarbeiten. Der Regierungsrat des Kantons Solothurn nimmt Stellung und befürwortet die Teilrevision.
Mehr Rechtssicherheit in der Baubranche
Durch die Revision der Bauarbeitenverordnung will der Bund Klarheit und Rechtssicherheit schaffen sowie Widersprüche zu verschiedenen Regelwerken beseitigen. Der Regierungsrat begrüsst die Änderungen.
Quarantäne nach Gemeindeaussprache
Nach der Gemeindeaussprache des Regierungsrates mit den Thaler Gemeinden wurde eine Person positiv auf Covid-19 getestet. Diese befindet sich in Isolation. Vier weitere Personen, darunter die Regierungsräte Remo Ankli und Roland Heim, sind in Quarantäne.
Verkehrsanbindung Thal – Regierungsrat verabschiedet Kreditvorlage
Zwischen Oensingen und Balsthal bildet sich im Feierabendverkehr regelmässig Stau. Mit der Verkehrsanbindung Thal wird die Stausituation in der Klus von Balsthal eliminiert und damit die Erreichbarkeit der Region Thal massiv verbessert. Der Regierungsrat hat die Kreditvorlage zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. Der Bruttokredit beträgt 74 Millionen Franken.
Die Arbeitslosenquote stieg im August auf 3,1%
Im August 2020 stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 282 auf 4'675 Personen. Die Arbeitslosenquote nahm von 2,9% auf 3,1% zu. Der Anstieg im August ist auf die starke Zunahme der unter 25-jährigen Arbeitslosen zurückzuführen. Die wirtschaftlichen Aussichten bleiben gedämpft.
Regierungsratssitzung vom 8. September 2020