Medien
Sirenentest 2023: Damit im Ernstfall alles funktioniert
Wiederum finden am 1. Februar 2023 in der ganzen Schweiz die jährlichen Sirenentests statt. Im Kanton Solothurn steht die Funktionsbereitschaft der 172 Sirenen des Allgemeinen Alarms im Vordergrund.
Schutzmassnahmen für die Pfahlbau-Fundstelle auf der Insel im Inkwilersee
Die Insel im Inkwilersee – auf der Grenze der Kantone Bern und Solothurn – bildet seit 2011 einen Teil des Unesco-Welterbes «Prähistorische Pfahlbauten um die Alpen» und ist zugleich Naturschutzgebiet. Seit einigen Jahren benutzen die Biber die Insel als Wohnstätte. Dadurch ist der Erhalt dieser wichtigen archäologischen Fundstelle gefährdet. Mit verschiedenen Massnahmen wollen die Kantone Bern und Solothurn nun sicherstellen, dass sowohl Natur- wie Kulturgüterschutz im Inkwilersee auch in Zukunft gewährleistet sind.
Ausserordentliche Teuerungsanpassung in der Sozialhilfe
Der Regierungsrat passt den Grundbedarf für den Lebensunterhalt in der Sozialhilfe der Teuerung an. Er folgt damit den Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe.
Regierungsrat unterstützt Revision des Lebensmittelrechts
Der Regierungsrat begrüsst die mit der Revision des Lebensmittelrechts beabsichtigte weitere Harmonisierung mit dem EU-Recht. Mit den Anpassungen werden Handelshemmnisse beseitigt. Der Gesundheits- und Täuschungsschutz für die Konsumentinnen und Konsumenten bleibt weiterhin sicherstellt.
Regierungsratssitzung vom 17. Januar 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Neujahrsempfang für die Armeespitze
Der Regierungsrat hat heute Freitag zum traditionellen Neujahrsempfang im Solothurner Rathaus eingeladen. Frau Landammann Brigit Wyss dankte den Hohen Offizieren für ihre geleisteten Dienste.
Finanzkommission: Für einen Unternutzungsabzug beim Eigenmietwert
Steuerabzüge beim Eigenmietwert im Bereich der tieferen und mittleren Einkommen sollen möglich sein, wenn bei einer Liegenschaft eine Unternutzung besteht. Die Finanzkommission (FIKO) unterstützt die entsprechende Anpassung in der kantonalen Gesetzgebung.
25 Jahre Solothurner Unternehmerpreis – Die Sieger sind Marti AG und publicXdata AG
Die Marti AG aus Solothurn ist die diesjährige Gewinnerin des mit 20'000 Franken dotierten Solothurner Unternehmerpreises (SUP). Feiern kann auch die publicXdata AG aus Solothurn – sie wurde vom Publikum als Newcomerin 2023 gewählt.