Medien
Neuerungen bei den Covid-19-Impfangeboten
Eine Boosterimpfung ist neu auch für Jugendliche ab 12 Jahren sowie für Personen, die mit Janssen geimpft worden sind, möglich. Ab 1. Februar bieten die Impfzentren im Kanton Solothurn die Boosterimpfungen ohne Anmeldung an. Für Kinder ab 5 Jahren finden im Februar und im März zusätzliche Impfnachmittage statt.
Erweiterung der Testkapazität durch neuen Teststandort in Balsthal
Der Kanton stellt in der Region Thal-Gäu einen weiteren Covid-19-Teststandort zur Verfügung. Trotz der grossen Nachfrage waren die Test- und Laborkapazitäten in den vergangenen Wochen im Kanton jederzeit sichergestellt. Beim Testen gehört der Kanton Solothurn schweizweit zu den Spitzenreitern.
Umsetzung des Verbots zur Gesichtsverhüllung
Der Bundesrat hat einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung des Verbots zur Gesichtsverhüllung in die Vernehmlassung geschickt. Der Regierungsrat ist mit der Vorlage grundsätzlich einverstanden. Gewisse Ausnahmeregelungen gehen ihm jedoch zu weit.
Klares Bekenntnis zur Förderung der Kreislaufwirtschaft
Mit einer Änderung des Umweltschutzgesetzes will die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates die Kreislaufwirtschaft in der Schweiz stärken. Der Regierungsrat unterstützt die Stossrichtung der Vorlage.
Anpassung an das EU-Tiergesundheitsrecht sichert den Tierverkehr
Mit der Revision der Tierseuchenverordnung wird die schweizerische Gesetzgebung an das neue Tiergesundheitsrecht der EU angepasst. Damit kann auch künftig der Tier- und Warenverkehr mit dem Ausland sichergestellt werden. Kritisch sieht der Regierungsrat verschärfte Mas-snahmen bei der Bekämpfung von Tierseuchen.
Regierungsratssitzung vom 24. Januar 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Sirenentest 2022: Damit im Ernstfall alles funktioniert
Wiederum finden am 2. Februar 2022 in der ganzen Schweiz die jährlichen Sirenentests statt. Im Kanton Solothurn steht die Funktionsbereitschaft der 172 Sirenen des Allgemeinen Alarms im Vordergrund.
KANTONSRAT - Der Kantonsrat tagt im Januar «extra muros» in Grenchen
Angesichts der stark steigenden Corona-Fallzahlen hat das Kantonsratspräsidium in Absprache mit dem Gesundheitsamt entschieden, die bevorstehende Januar-Session des Kantonsrats im Tissot Velodrome in Grenchen abzuhalten.