Medien
Peter Viktor von Besenval: Schillernde Figur im Fokus der Wissenschaft
Unter dem Titel «Peter Viktor von Besenval (1721–1791). Ein Leben im Dienst der französischen Krone» wird am 19. und 20. November der berühmte Solothurner im Lichte neuer Ansätze und Quellen anlässlich einer öffentlichen Tagung untersucht.
Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jetz si mir draa» wird mehrheitlich positiv aufgenommen
Der Regierungsrat hat die Rückmeldungen zum Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jetz si mir draa» zur Kenntnis genommen. Der Gegenvorschlag bezweckt die steuerliche Entlastung von tiefen und mittleren Einkommen sowie von Familien mit Kindern, ohne dabei den Staatshaushalt zu gefährden.
Reto Fahrni wird Leiter Digitale Transformation
Der Regierungsrat hat Reto Fahrni (48) als Leiter der neugeschaffenen Stabsstelle Digitale Transformation ernannt. Er tritt seine Stelle am 1. Februar 2022 an.
Corona-Verschuldung innert nützlicher Frist abbauen
Die Corona-Pandemie hat zu hohen ausserordentlichen Ausgaben geführt – und somit zu einer Staatsverschuldung. Der Bundesrat schlägt vor, das Finanzhaushaltgesetz anzupassen, um den Fehlbetrags auszugleichen, ohne den Aufschwung zu gefährden. Der Regierungsrat stimmt den Plänen des Bundes zu.
Besser gewappnet für schwere Mangellagen im Strom- und Gasbereich
Die Schweiz soll neue Instrumente erhalten, um sich noch besser auf eine schwere Mangellage in der Strom- oder in der Gasversorgung vorbereiten zu können.
Regierungsrat empfiehlt Gesetzesinitiative zur Ablehnung
Der Regierungsrat erachtet die Gesetzesinitiative «Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge» als nicht zielführend. Sie vermag die Sozialkosten nicht wesentlich zu beeinflussen und widerspricht dem Bundesrecht.
Regierungsratssitzung vom 16. November 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz unterstützt das Covid-19-Gesetz
Am 28. November 2021 stimmt das Schweizer Stimmvolk über das Covid-19-Gesetz ab, welches zusammen mit dem Epidemiengesetz die rechtliche Grundlage für die Massnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie bildet. Dieses Referendum ist von grosser Bedeutung für die Bevölkerung. Besonders betroffen sind Unternehmen, Selbstständige, Arbeitnehmende, Arbeitslose, Veranstaltungen und der Kulturbereich. Das Gesetz ist eine Voraussetzung für das reibungslose Funktionieren der Gesundheitseinrichtungen und Grundlage für das Covid-Zertifikat, welches für die Grenzgängerinnen und Grenzgänger zwingend nötig ist. Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK), welcher auch der Kanton Solothurn angehört, sagt daher Ja zum Covid-19-Gesetz.