Medien
Regierungsratssitzung vom 02. Februar 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Kanton Solothurn reagiert auf Lieferengpass bei Corona-Impfstoff
Die von Pfizer/BioNTech und Moderna kurzfristig angekündigte Reduzierung von Liefermengen erfordert vorübergehende Anpassungen bei der Impfplanung im Kanton Solothurn. Bereits reservierte Termine in den Impfzentren sind aktuell nicht davon betroffen. Weiterhin ist sichergestellt, dass bereits geimpfte Personen innerhalb der medizinisch empfohlenen Frist ihre zweite Dosis erhalten.
Ja zur Sicherung des Jura-Höhenwegs
Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission unterstützt das Erstellen einer neuen Seilbrücke beim Balmberg zwischen dem Hofbergli und dem Niederwiler Stierenweg. Dadurch soll der wegen akuter Steinschlaggefahr gesperrte Wegabschnitt auf der nationalen Wanderroute Nr. 5 „Jura-Höhenweg“ wieder begehbar werden.
Damit im Ernstfall alles funktioniert: Sirenentest 2021
Am kommenden Mittwoch, 3. Februar 2021, finden in der ganzen Schweiz die jährlichen Sirenentests statt. Dabei wird die Funktionsbereitschaft der Sirenen des Allgemeinen Alarms und in einigen Kantonen auch jene des Wasseralarmes getestet.
10 Jahre UNESCO-Welterbe „Prähistorische Pfahlbauten um die Alpen“
2021 feiert die Archäologie ein kleines Jubiläum. Vor zehn Jahren, am 27. Juni 2011, wurden die „Prähistorischen Pfahlbauten um die Alpen“ offiziell in die UNESCO-Welterbeliste aufgenommen: 111 Fundstellen in Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Slowenien und der Schweiz sind seither UNESCO-Welterbe, stellvertretend für die über 1000 bekannten Pfahlbaufundstellen aus der Jungsteinzeit und Bronzezeit. Anlässlich des Jubiläumsjahres finden an vielen Orten rund um die Alpen deshalb spezielle Veranstaltungen statt.
Finanzierung der Prämienverbilligung verbessern
In Form einer Änderung des Krankenversicherungsgesetzes hat der Bundesrat einen indirekten Gegenvorschlag zur «Prämien-Entlastungs-Initiative» geschaffen. Der Regierungsrat steht dem indirekten Gegenvorschlag kritisch gegenüber.
Mehr Rechtssicherheit für Schweizer Patente
Der Bund will das Patentprüfungsverfahren modernisieren und es in-ternationalen Standards anpassen. Das aktuelle Verfahren ist zwar re-lativ günstig, berücksichtigt jedoch nicht, ob eine Erfindung auch neu-artig ist. Das neue Gesetz führt zu mehr Rechtssicherheit und macht Schweizer Patente weniger anfechtbar. Der Regierungsrat befürwortet die vorgeschlagenen Änderungen.
Neue Fachkommission beim Kuratorium für Kulturförderung
Das Kulturleitbild des Kantons Solothurn sieht vor, die Zusammensetzung des kantonalen Kuratoriums den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Neu wird deshalb eine Fachkommission für die Beurteilung von Gesuchen aus den Bereichen Brauchtum, Geschichte und Wissenschaft eingesetzt.