Medien
Sanierte Schächte schützen die Gewässer
Mit der Sanierung von defekten Schächten und offenen Schachtde-ckeln in Entwässerungssystemen kann die Belastung von Oberflächen-gewässern durch Pflanzenschutzmittel deutlich reduziert werden. Mit der Aktion «Ersatz Schachtdeckel und Schacht-Instandstellung» betei-ligt sich der Kanton an den Kosten.
Politikfinanzierung transparent machen – aber nicht vorschreiben
Die Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskampagnen soll nach bestimmten Regeln offengelegt werden. Mit der Verordnung über die Transparenz bei der Politfinanzierung konkretisiert der Bund die Vorschriften des Bundesgesetzes über die politischen Rechte (BPR). Der Regierungsrat begrüsst dieses Vorhaben.
Regierungsratssitzung vom 21. März 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Experimentelle Archäologie: Eisen verhütten im Rennofen
Anfang April baut die Kantonsarchäologie Solothurn im Park des Museums Blumenstein einen experimentellen Eisenverhüttungsofen, später wird dieser eingefeuert und Ende April schliesslich in Betrieb genommen. Dies im Rahmen der Tagung «Experimentelle Archäologie – Wie geht das?», die am 28. und 29. April 2022 in Solothurn stattfindet.
Sanierung Stadtmist Solothurn: Öffentliche Planauflage
Diesen Sommer soll die Sanierung des Solothurner Stadtmistes beginnen. Ende Monat wird der kantonale Nutzungsplan für das Projekt öffentlich aufgelegt. Bereits vorher erfolgen die Profilierungen für die geplante temporäre Abfallanlage.
Für noch mehr Kinderfreundlichkeit im Kanton
Die UNICEF-Initiative «Kinderfreundliche Gemeinde» findet im Kanton Solothurn grossen Anklang. Die finanzielle Unterstützung von interessierten Gemeinden wird deshalb um drei Jahre verlängert.
Kanton Solothurn regelt Auswirkungen von Schutzstatus S
Der Bundesrat hat letzte Woche entschieden, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine den Schutzstatus S erhalten. Der Kanton Solothurn hat die wichtigsten Auswirkungen für die Registrierung und die kantonale Unterbringung geregelt.
STAATSANWALTSCHAFT - Geschäftsbericht der Staatsanwaltschaft für das Jahr 2021
An seiner gestrigen Sitzung hat der Regierungsrat den Geschäftsbericht der Staatsanwaltschaft für das Jahr 2021 zur Kenntnis genommen. Im Geschäftsjahr 2021 konnte die Staatsanwaltschaft ihre Abläufe und Zuständigkeiten unter sehr hoher Belastung ausführlich testen und feststellen, dass sich die im Vorjahr durchgeführte Reorganisation bewährt. Bei den statistischen Werten imponiert, dass eine sehr grosse Steigerung der Fallzahlen bei den Verbrechen und Vergehen durch Steigerung der Anzahl Erledigungen weitgehend wettgemacht werden konnte.