Medien
Update COVID-19: Vier bestätige Fälle – Lage relativ stabil
Im Kanton Solothurn sind aktuell vier bestätigte COVID-19 Fälle zu verzeichnen. Die Situation ist angespannt, jedoch stabil. Die Bevölkerung ist aufgefordert, sich weiterhin besonnen und verhältnismässig zu verhalten und die Verhaltensempfehlungen und Hygienemassnahmen des Bundes zu befolgen.
STAATSANWALTSCHAFT - Geschäftsbericht der Staatsanwaltschaft für das Jahr 2019
An seiner gestrigen Sitzung hat der Regierungsrat den Geschäftsbericht der Staatsanwaltschaft für das Jahr 2019 zur Kenntnis genommen. Auch in diesem Jahr berichtet die Staatsanwaltschaft über ein intensives Arbeitsjahr. Das Massengeschäft ging wiederum leicht zurück. Die Eingänge der Verfahren wegen Verbrechen und Vergehen haben jedoch noch einmal zugenommen. In diesem Bereich sind trotz hoher Erledigungszahlen auch die Pendenzen erneut angestiegen.
Vernehmlassung zur parlamentarischen Initiative Luginbül, Stärkung des Schweizer Stiftungsstandorts
Mit der parlamentarischen Initiative Luginbühl soll der erfolgreiche Schweizer Stiftungsstandort mit acht Massnahmen gestärkt werden. Der Regierungsrat lehnt die Vorschläge der Kommission für Rechtsfragen des Ständerats mehrheitlich ab.
Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands
Der Regierungsrat befürwortet in seiner Stellungnahme an den Bundesrat die Übernahme und Umsetzung der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache sowie die einer Änderung des Asylgesetzes.
Illegale Migration und grenzüberschreitende Kriminalität bekämpfen
Der Bund will das Ausländer- und Integrationsgesetzes ändern und damit Massnahmen des Aktionsplans "Integrierte Grenzverwaltung" umsetzen und Kantone mit Ausreisezentren an der Grenze unterstützen. Der Regierungsrat unterstützt dieses Vorgehen. Die geänderten Bestimmungen leisten einen wichtigen Beitrag zur Gewährleistung der inneren Sicherheit.
Telegramm zur Regierungsratssitzung vom 10. März 2020
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 10. März 2020
Update COVID-19: Aktuelle Situation und neue Kampagne
Auch im Kanton Solothurn ist die Situation angespannt: Nachdem letzte Woche ein erster COVID-19-Fall gemeldet wurde, rechnet der Kanton Solothurn mit einer Zunahme der Fälle. Die Schulen erhalten ab heute mit #Seifenboss Unterstützung bei der Umsetzung der Hygienemassnahmen.
STAATSANWALTSCHAFT - Tötungsdelikt aus dem Jahr 2015 in Olten: Tatverdächtiger verhaftet
Im Zusammenhang mit einem tot aufgefundenen Mann in Olten im Jahr 2015 haben die Strafverfolgungsbehörden nach mehrjährigen Ermittlungen jetzt einen tatverdächtigen Mann verhaftet.