Medien
Reto Fahrni wird Leiter Digitale Transformation
Der Regierungsrat hat Reto Fahrni (48) als Leiter der neugeschaffenen Stabsstelle Digitale Transformation ernannt. Er tritt seine Stelle am 1. Februar 2022 an.
Corona-Verschuldung innert nützlicher Frist abbauen
Die Corona-Pandemie hat zu hohen ausserordentlichen Ausgaben geführt – und somit zu einer Staatsverschuldung. Der Bundesrat schlägt vor, das Finanzhaushaltgesetz anzupassen, um den Fehlbetrags auszugleichen, ohne den Aufschwung zu gefährden. Der Regierungsrat stimmt den Plänen des Bundes zu.
Besser gewappnet für schwere Mangellagen im Strom- und Gasbereich
Die Schweiz soll neue Instrumente erhalten, um sich noch besser auf eine schwere Mangellage in der Strom- oder in der Gasversorgung vorbereiten zu können.
Regierungsrat empfiehlt Gesetzesinitiative zur Ablehnung
Der Regierungsrat erachtet die Gesetzesinitiative «Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge» als nicht zielführend. Sie vermag die Sozialkosten nicht wesentlich zu beeinflussen und widerspricht dem Bundesrecht.
Regierungsratssitzung vom 16. November 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz unterstützt das Covid-19-Gesetz
Am 28. November 2021 stimmt das Schweizer Stimmvolk über das Covid-19-Gesetz ab, welches zusammen mit dem Epidemiengesetz die rechtliche Grundlage für die Massnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie bildet. Dieses Referendum ist von grosser Bedeutung für die Bevölkerung. Besonders betroffen sind Unternehmen, Selbstständige, Arbeitnehmende, Arbeitslose, Veranstaltungen und der Kulturbereich. Das Gesetz ist eine Voraussetzung für das reibungslose Funktionieren der Gesundheitseinrichtungen und Grundlage für das Covid-Zertifikat, welches für die Grenzgängerinnen und Grenzgänger zwingend nötig ist. Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK), welcher auch der Kanton Solothurn angehört, sagt daher Ja zum Covid-19-Gesetz.
Auffrischimpfung gegen Covid-19 (Boosterimpfung)
Die Impfzentren im Kanton Solothurn starten nächsten Montag, 15. November mit den Auffrischimpfungen für Personen ab 65 Jahren. Bewohnerinnen und Bewohner in Alters- und Pflegeheimen werden bis Anfang Dezember durch mobile Teams geimpft.
Remis bei Bischofsjass
Kirche und Staat trafen sich gestern Abend zum traditionellen Bischofsjass. Nach acht teils äusserst knappen Partien trennten sich das Team Regierungsrat und die bischöfliche Delegation in Minne mit einem 4:4 Unentschieden.