Medien
Regierungsratssitzung vom 25.05.2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
KANTONSRAT - Sanierung der Ortsdurchfahrten von Büsserach und Breitenbach
Büsserach und Breitenbach gehören zur bedeutenden Strassenverbindung vom Passwang her in Richtung Laufen und Basel. An Werktagen verkehren auf dieser Achse teils mehr als 5'000 Fahrzeuge. Der Strassenzustand ist schlecht, eine baldige Sanierung unumgänglich. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates steht hinter dem dafür notwendigen Kredit von 8,9 Millionen Franken.
Frag nach! – Wie geht es den Jugendlichen in der Pandemie?
Der Kanton Solothurn will mit einer Flyer-Aktion auf das Thema der psychischen Gesundheit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Pandemie aufmerksam machen.
Strassensperrung Dornach – Hochwald
Aufgrund von Strassenbauarbeiten ist die Achse Dornach - Hochwald für den Gesamtverkehr gesperrt.
Regierungsrat begrüsst Massnahmen des vierten Öffnungsschritts
Der Bundesrat sieht mit dem vierten Öffnungsschritt zahlreiche Lockerungen, beispielsweise bei Veranstaltungen, vor. Zudem sollen die Innenbereiche von Restaurants geöffnet und die Homeoffice-Pflicht aufgehoben werden. Der Regierungsrat unterstützt diese Massnahmen. Allerdings müssen dabei die Schutzmassnahmen konsequent eingehalten und die Entwicklung der epidemiologischen Lage gut beobachtet werden.
Das Solothurner Nitratprojekt Gäu-Olten wird fortgeführt
Der Kanton Solothurn nimmt beim Nitratprojekt Gäu-Olten die vierte sechsjährige Projektperiode in Angriff. Mit einer Ausweitung des Projektgebiets nach Niederbipp und zusätzlichen Massnahmen soll die Nitratauswaschung ins Grundwasser weiter vermindert und stabilisiert werden.
Änderung der Handelsregisterverordnung stösst auf Zuspruch
Das Bundesamt für Justiz schlägt Änderungen der Handelsregisterverordnung vor – insbesondere im Bereich der Gründungs- und Kapitalvorschriften. Der Regierungsrat ist grundsätzlich damit einverstanden.
Regierungsratssitzung vom 18. Mai 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung