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Covid-19: Härtefallmassnahmen für Unternehmen
Unternehmen, die infolge der Corona-Massnahmen nur noch höchstens 60 Prozent ihres durchschnittlichen Jahresumsatzes erwirtschaften konnten, werden vom Kanton Solothurn finanziell unterstützt. Die Unternehmen müssen nachweisen, dass sie vor der Pandemie profitabel oder überlebensfähig waren. Die à fonds perdu Unterstützung beträgt maximal 100'000 Franken.
Weiteres Screening-Zentrum ergänzt das kantonale Testangebot
Der Kanton Solothurn ergänzt das Angebot an Teststandorten mit zusätzlichen Standorten für Antigen-Schnelltests. Nach der Eröffnung eines Screening-Zentrums in Solothurn wird im Mitte Januar ein weiteres Screening-Zentrum in Olten eröffnet.
Regierungsrat schliesst Einkaufsläden – Impfstart am 4. Januar 2021
Angesichts der weiterhin bedrohlichen Situation hat der Regierungsrat die Covid-19-Schutzmassnahmen weiter verschärft. Einkaufsläden und Märkte werden ab 27. Dezember 2020 geschlossen - Skigebieten erhalten zurzeit keine Bewilligung. Der Kanton Solothurn startet am 4. Januar 2021 mit den Covid-19-Impfungen.
Der Sozialpreis 2020 geht an Robi Olten
Das soziale Engagement im Kanton Solothurn ist vielseitig und stellt eine wichtige gesellschaftliche Stütze dar. Seit vielen Jahren zeichnet das Amt für soziale Sicherheit aussergewöhnliches Engagement mit zwei Preisen aus: dem Sozialpreis und dem Sozialstern. Letzterer wird dieses Jahr nicht verliehen.
Kleinere Hürden für Strom von der Sonne
Photovoltaik-Anlagen können künftig auch von Fachleuten aus angrenzenden Branchen ans Stromnetz angeschlossen werden. Weiter soll der Anschluss von kleinen Photovoltaikanlagen ohne Plangenehmigung erfolgen. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen.
Öffentliche Beschaffungen: Qualität soll mehr Gewicht erhalten
Die Kantone haben gemeinsam ein neues Konkordat erarbeitet, das die öffentlichen Beschaffungen der Kantone und Gemeinden regelt. Ein Beitritt des Kantons Solothurn ist für 2022 vorgesehen, verbunden mit einer Totalrevision des kantonalen Submissionsgesetzes. Der Regierungsrat schickt die entsprechende Vorlage in die Vernehmlassung.
Regierungsratssitzung vom 22. Dezember 2020
Der Regierungsrat hat
Schulbeginn im Januar 2021
Die Entwicklung der epidemiologischen Situation ist aktuell schwer abzuschätzen. Damit die Schulen jetzt Planungssicherheit bekommen, sind die Entscheidungen für die Volksschule und für die Sekundarstufe II im Kanton Solothurn getroffen.