Medien
Entscheid: Die «drei Hellsten» dürfen unter Auflagen weiterleuchten
Die drei Scheinwerfer auf dem Kurhaus Weissenstein können weiter betrieben werden: Das Bau- und Justizdepartement erteilt der Hotel Weissenstein AG die Baubewilligung für die «drei Hellsten» unter Auflagen. So sind unter anderem Abschaltzeiten einzuhalten.
Schönenwerd: Instandsetzung der SBB-Unterführung «Feldeck» abgeschlossen
In Schönenwerd wurde die SBB-Unterführung «Feldeck» seit März 2023 umfassend saniert und modernisiert. Die Bauarbeiten konnten fristgerecht im Oktober 2023 abgeschlossen, und die Unterführung wieder uneingeschränkt dem Verkehr übergeben werden.
Dioxin-Belastung im Boden: Keine Gefährdung für Mensch und Umwelt
An sechs Standorten, darunter zwei Kehrichtverbrennungsanlagen, liess der Kanton Solothurn die Bodenbelastung durch Dioxin prüfen. Die Resultate belegen nun: Eine Gefährdung von Mensch und Umwelt liegt nicht vor.
Ausfall der Wahlplattform am Wahlsonntag wird abgeklärt
Über einen längeren Zeitraum konnten die Resultate am vergangenen Wahlsonntag nicht über die Plattform sostimmt.so.ch abgerufen werden. Die Spezialkommission Digitalisierung Kantonsrat nimmt sich der Thematik und der Problemlösung an.
Ausgleichskasse: Verwaltungsratspräsident gewählt und interimistische Geschäftsleiterin zur Kenntnis genommen
Der Regierungsrat hat Rodolphe Dettwiler-Müller zum neuen Verwaltungsratspräsident der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (AKSO) gewählt. Er tritt sein Amt gleichzeitig mit Cathrine Pauli an, welche interimistisch die Geschäftsführung der AKSO übernimmt. Beide beginnen ihre Tätigkeit ab sofort.
Ausgleichskasse Solothurn: Geschäftsprüfungskommission lässt sich über Sonderprüfung informieren
Die Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrats hat Anfang Jahr in Zusammenhang mit den Vorkommnissen um die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (AKSO) eine Sonderprüfung in Auftrag gegeben. An der gestrigen Sitzung hat sich die Kommission in Anwesenheit von Regierungsrätin Brigit Wyss und des interimistischen Präsidenten des Verwaltungsrats der AKSO Peter Brügger mündlich über die Zwischenergebnisse informieren lassen.
Evaluation Covid-19-Krisenmanagement
Der Kanton Solothurn ist gut durch die Pandemie gekommen. Die Massnahmen und die Organisation der Pandemiebewältigung waren zweckmässig. Zu diesem Schluss kommt die externe Evaluation des Covid-19-Krisenmanagements. Der Regierungsrat will die Erkenntnisse auch für allfällige künftige Krisen in anderen Themengebieten nutzen. Dazu lässt er bis Anfang 2024 ein entsprechendes Konzept erarbeiten.
Regierungsratssitzung vom 24. Oktober 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 24. Oktober 2023