Medien
Corona beeinflusst das neue Globalbudget Öffentlicher Verkehr
Gut 78 Millionen Franken sollen in den nächsten zwei Jahren für den Öffentlichen Verkehr zur Verfügung stehen. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission stimmte nach insgesamt drei Lesungen dem neuen Globalbudget ÖV für die Jahre 2022 bis 2023 mehrheitlich zu.
Weniger Steuern für Familien sowie tiefe und mittlere Einkommen
Im Kanton Solothurn sollen Familien mit Kindern sowie Leute mit tiefen und mittleren Einkommen steuerlich entlastet werden. Der Regierungsrat schickt den Gegenvorschlag zur Initiative «Jetz si mir draa» in die Vernehmlassung.
Der Kantonsrat tagt wieder «intra muros»
Der Kantonsrat kehrt für die September-Session ins Rathaus zurück. An den drei Sitzungshalbtagen von Anfang September stehen 22 Traktanden auf der Tagesordnung.
Riedholz (Ortsteil Niederwil): Bachböschung wird instandgesetzt
Am Montag, 30. August, beginnen in Riedholz, Ortsteil Niederwil, die Bauarbeiten an der Bachböschung zur Siggern. Die Hauptstrasse wird im Baustellenbereich bis am 17. September für den motorisierten Verkehr gesperrt.
All-Gäu: Über die Zukunft der Region Gäu
Gewächshäuser auf Industriedächern? Landwirtschaft 4.0? Markthalle beim Gäu-Park? Eine neue Mitte in Egerkingen? Nur noch Smart Mobility? Ortsdurchfahrt mit Tempo 30? Drei Teams haben diese und weitere Vorschläge für die künftige Entwicklung des Raumes Gäu/Untergäu erarbeitet. Die Ideen werden der interessierten Bevölkerung am 8. und 15. September 2021 vorgestellt.
Digitalisierung im Fokus der Standortstrategie 2030
Der Regierungsrat hat die «Standortstrategie 2030 für den Kanton Solothurn» überarbeitet. Vision und Handlungsfelder bleiben gleich, jedoch schälen sich einzelne Schwerpunkte heraus. So haben etwa die Digitalisierung und die damit verbundenen Herausforderungen noch stärker an Bedeutung gewonnen.
Defizitbremse zeitgemäss gestalten und konkretisieren
Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Teilrevision des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV-G) zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Vorlage konkretisiert die heutige Definition der Defizitbremse und schafft eine eindeutige gesetzliche Grundlage.
Simon Haller neuer Departementssekretär des Departement des Innern
Der Regierungsrat hat Simon Haller (42) zum neuen Departementssekretär des Departementes des Innern ernannt. Er tritt auf den 1. Dezember 2021 die Nachfolge von Dr. Heinrich Schwarz an.