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Covid-19: Auch an den Volksschulen werden die Massnahmen gelockert
Ab Montag, 21. Februar 2022, wird die Maskenpflicht aufgehoben. Ebenfalls entfallen allgemeine Beschränkungen des Unterrichts, die Teilnahme an den repetitiven Tests wird freiwillig.
Werkhof Wangen bei Olten: Kunstinterventionen stehen fest
Der gebürtige Trimbacher Andreas Hofer wird dieses Jahr die Kunstinterventionen am Neubau des Werkhofes Kreisbauamt II in Wangen bei Olten realisieren – dies hat der Regierungsrat entschieden. An der Fassade, im Aussen- wie im Innenbereich werden insgesamt drei Kunstwerke platziert.
Die Arbeitslosenquote stagnierte im Januar bei 2,7 Prozent
Im Januar 2022 stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 58 auf 4’081 Personen. Die Arbeitslosenquote stagnierte bei 2,7 Prozent. Der – für Januar – deutliche Rückgang der Stellensuchenden zeigt, dass sich die wirtschaftliche Erholung fortsetzt.
Regierungsrat unterstützt Vorgehen für Lockerungen
Der Regierungsrat begrüsst das vom Bundesrat vorgeschlagene Vorgehen für eine Aufhebung der Massnahmen. Dieses sieht vor, die Lockerungen je nach epidemiologischer Lage in einem oder in zwei Schritten umzusetzen. Zudem hat der Regierungsrat beschlossen, die kantonale Covid-19-Verordnung per 17. Februar 2022 aufzuheben.
Keine Maskenpflicht mehr für Primarschulkinder
Ab Montag, 7. Februar 2022, wird die Maskenpflicht für Primarschulkinder aufgehoben. Die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule und für die an der Schule tätigen erwachsenen Personen gilt vorerst weiter bis zum 25. Februar 2022.
Auf die Solothurner Sirenen ist Verlass
98 Prozent der Sirenen im Kanton Solothurn funktionieren einwandfrei. Dies zeigt die erste Auswertung des Amtes für Militär und Bevölkerungsschutz zum heute durchgeführten Sirenentest.
Kanton finanziert Bildungsangebote für Eltern und Erziehende
Der Regierungsrat will Eltern und Erziehende in ihrer alltäglichen Erziehungsarbeit stärken. Dazu hat er eine Leistungsvereinbarung des Amts für Gesellschaft und Soziales mit dem Verein kompass verabschiedet. Eltern und andere Personen mit Erziehungsaufgaben können dadurch auch künftig von Beratungen, Kursen und Veranstaltungen profitieren.
Keine Eigentumsbeschränkung bei Infrastrukturen der Energiewirtschaft
Strategische Infrastrukturen der Energiewirtschaft sollen der Lex Koller unterstellt werden und so von ausländischen Investoren nicht mehr frei erworben werden können. Der Regierungsrat stellt sich in seinem Schreiben an das Eidgenössische Amt für Grundbuch- und Bodenrecht EGBA allerdings gegen die Parlamentarische Initiative.