Medien
Neue Online-Angebotsplattform im Bereich Behinderung
Der Kanton Solothurn ergänzt sein Angebot für Menschen mit einer Behinderung. Auf der Online-Plattform meinplatz.ch werden künftig alle Wohn-, Arbeits- und Tagesstrukturangebote im ganzen Kanton für Erwachsene mit einer Behinderung publiziert.
Kritische ausländische Investitionen stärker unter der Lupe
Durch das Investitionsprüfgesetz sollen ausländische Investoren bei der Übernahme von Schweizer Unternehmen vorgängig geprüft werden. Der Regierungsrat befürwortet die Investitionskontrolle höchstens im Bereich kritischer Wirtschaftssektoren.
Regierungsratssitzung vom 5. September 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
KANTONSRAT - Nominierte für Staatsanwaltschaft und Ersatzrichterstellen stehen fest
Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) unterbreitet dem Kantonsrat einen Einervorschlag für die Wahl eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin.
Kanton Solothurn: Sonderstab Energie eingesetzt
Die prognostizierte Energiemangellage stellt Bund und Kantone vor grosse Herausforderungen. Um dafür bestmöglich vorbereitet zu sein, hat der Regierungsrat den Sonderstab Energie eingesetzt. Der Sonderstab agiert als Koordinations- und Informationsgremium.
Der Bund fördert die Solothurner Agglomerationsprogramme
Die vier Agglomerationsprogramme des Kantons Solothurn werden vom Bund positiv bewertet. Für die Umsetzung der Massnahmen der vierten Generation stehen Bundesbeiträge von über 97 Millionen Franken in Aussicht.
KANTONSRAT - Covid-19: 12 Millionen Franken Abgeltungen für Spitäler und Kliniken
Mehrkosten und Ertragsausfälle infolge der Corona-Pandemie belasten Spitäler und Kliniken. Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission will deshalb für 2021 rund 12 Millionen Franken als Entschädigung sprechen. Anders sah es zuvor die Finanzkommission, welche den Betrag deutlich kürzen möchte.
STAATSANWALTSCHAFT - Brandserie im Wasseramt: zwölf Brände werden dem Beschuldigten zur Last gelegt, Verlängerung der Untersuchungshaft
Im Zusammenhang mit der Brandserie im Wasseramt sind die Ermittlungen weit fortgeschritten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, für 12 Brände verantwortlich zu sein. Das Haftgericht hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Untersuchungshaft verlängert.