Medien
Verstärkter Datenaustausch zur Bekämpfung von Serienkriminalität
Die wirkungsvolle Bekämpfung von Serienkriminalität setzt eine enge Zusammenarbeit der kantonalen Polizeibehörden voraus. Relevante Daten müssen gegenseitig ausgetauscht und bearbeitet werden können. Um dies zu gewährleisten, soll der Kanton Solothurn einer Vereinbarung des Nordwestschweizer Polizei-Konkordats beitreten. Der Regierungsrat hat dazu die Vernehmlassung eröffnet.
Mehr Rechtssicherheit für die Exportwirtschaft
Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassung an das Bundes-amt für Justiz dem Beitritt der Schweiz zum Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen zu.
Regierungsratssitzung vom 14. Juni 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
In der Lüssel wurde die Krebspest nachgewiesen
In der Lüssel in Erschwil wurden an der Krebspest verendete Dohlenkrebse gefunden. Die Krebspest ist eine zu bekämpfende Seuche und bedroht die Bestände der einheimischen Krebse Sie ist ungefährlich für den Menschen oder für andere Tiere. Dennoch darf die Lüssel mitsamt ihren Seitenbächen nicht befischt werden, um eine Weiterverbreitung der Seuche zu verhindern.
«Lebensraum Emme»: Zehnte Solothurner Waldwanderung eröffnet
Unter dem Titel «Lebensraum Emme» wird eine neue Waldwanderung des Kantons Solothurn eröffnet. Sie widmet sich dem renaturierten, von Wald umsäumten Naturjuwel zwischen Aaremündung und Gerlafinger Bogenbrücke.
KANTONSRAT - UMBAWIKO heisst Projektergänzungen beim A1-Ausbau im Gäu gut
Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrats (UMBAWIKO) unterstützt die vom Regierungsrat vorgesehenen Projektergänzungen zum A1-Ausbau im Gäu und stimmt dem Verpflichtungskredit von rund 9,4 Mio. Franken zum Bau einer zusätzlichen Lärmschutzwand in Oensingen zu.
Zusätzliche Bundesgelder für familienergänzende Kinderbetreuung
Gemeinden im Kanton Solothurn erhalten für die Dauer von drei Jahren vom Bund zusätzliche finanzielle Unterstützung für die familienergänzende Kinderbetreuung. Der Bund hat das Gesuch des Kantons Solothurn gutgeheissen.
Staatsarchiv schliesst wegen Umbau
Der Lesesaal des Staatsarchivs Solothurn bleibt von Ende Juni bis Mitte August 2022 wegen Umbauarbeiten geschlossen.