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Kapuzinerkloster: Stadt Olten übernimmt als Mieterin
Die Kapuzinerbrüder werden nächsten Monat - nach rund 400 Jahren - das Kapuzinerkloster in Olten verlassen. Langfristig soll die Klosteranlage im Baurecht an die Stadt Olten übertragen werden. Bis alle Details geklärt sind, regelt nun ein befristeter Mietvertrag den Unterhalt und die Nutzung der Klosteranlage zwischen Kanton Solothurn und Stadt Olten.
Ja zur Angleichung der EO-Leistungen im Erwerbsersatzgesetz (EOG)
Der Regierungsrat erklärt sich in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement des Innern mit den vorgeschlagenen Änderungen zur Angleichung der EO-Leistungen einverstanden.
Regierungsratssitzung vom 2. April 2024
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 2. April 2024
Schloss Waldegg: «Schweizer Schlösser im 17. Jahrhundert»
Eine neue Ausstellung auf Schloss Waldegg widmet sich den Schweizer Schlössern im 17. Jahrhundert: Architektur, Gartenkunst und Kunsthandwerk werden ebenso beleuchtet wie die Wohn- und Lebenswelten der Schlossbewohnerinnen und -bewohner.
Staatsrechnung: Das Minus ist wesentlich kleiner als budgetiert
Mit einem Aufwandüberschuss von 58,3 Mio. Franken schliesst die Gesamtrechnung 2023 um 32,2 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Abgefedert wurde das Minus durch höhere Steuererträge und eine gewissenhafte Budgetdisziplin. Dennoch bleibt die Finanzplanung für die kommenden Jahre herausfordernd.
Bis 31. Juli gehören Hunde im Wald an die Leine
Zahlreiche Wildtiere bringen im Laufe der kommenden Monate ihren Nachwuchs zur Welt. Damit weder Mutter- noch Jungtiere in dieser sensiblen Zeit durch freilaufende Hunde gefährdet werden, gilt in den Solothurner Wäldern ab Montag, 1. April, bis am 31. Juli eine generelle Leinenpflicht.
Kanton hat 2023 fast 1000 gemeinnützige Projekte unterstützt
Der Kanton Solothurn hat im Jahr 2023 insgesamt 992 Projekte mit Beiträgen aus dem Swisslos-Fonds und dem Swisslos-Sportfonds unterstützt. Total wurden 14,6 Millionen Franken ausbezahlt.
Energiegesetz: Massnahmen zur Unterstützung einer nachhaltigen und effizienten Energienutzung
Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Totalrevision des Energiegesetzes zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Unter Einbezug von Interessensgruppen aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft wurde nach mehrheitsfähigen Lösungen gesucht. Das revidierte Gesetz unterstützt eine effiziente und klimaschonende Energienutzung, fokussiert auf Anreize und Förderung und berücksichtigt die zahlreichen rechtlichen, technischen und gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre.