Medien
Regierungsratssitzung vom 4. Juni 2024
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 4. Juni 2024
Kantonaler Richtplan: Anpassungen liegen öffentlich auf
Der Kanton Solothurn nimmt verschiedene Änderungen am kantonalen Richtplan vor. Neu in den Plan aufgenommen werden sollen eine geplante Logistikanlage von regionaler Bedeutung, Bodenaufwertungsgebiete sowie ein Potenzialgebiet für einen Windpark. Ergänzt werden soll aber auch das Planungsverfahren für Windparks. Neuerungen gibt es zudem im Bereich Solaranlagen. Die Bevölkerung kann sich bis 2. Juli 2024 zu den Änderungen äussern - unter mitwirken.so.ch.
Kampagne: «Zeige Grösse, handle gegen Littering»
Der Kanton und die Gemeinden des Kantons Solothurn sensibilisieren 2024 mit der Kampagne «Zeige Grösse – handle gegen Littering» gemeinsam gegen herumliegenden Abfall. Ziel der Kampagne ist es, positiven Einfluss auf das Verhalten im öffentlichen Raum zu nehmen, Einflüsse auf die Umwelt zu vermeiden, die Sauberkeit zu erhöhen und die Sicherheit zu verbessern.
Feierliche Übergabe: Förderpreise 2024 und Atelierstipendien Paris 2025
Das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung übergibt am 5. Juni 2024 elf Förderpreise 2024 und zwei Atelierstipendien in Paris 2025. Die öffentliche Feier findet in der Kulturfabrik Kofmehl in Solothurn statt.
Regierungsratssitzung vom 28. Mai 2024
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 28. Mai 2024
Keine Stimm- und Wahlpflicht im Kanton Solothurn
Die Justizkommission hat ein Bündel von Vorstössen zu den politischen Rechten behandelt. Dabei hat sie sich für die Beibehaltung der Listenverbindungen und gegen die Einführung einer Stimm- und Wahlpflicht ausgesprochen.
Zustimmung zur Integration der ausländischen Wohnbevölkerung
Die gängige Praxis der Integrationsförderung im Kanton Solothurn soll gesetzlich verankert werden. Die Sozial- und Gesundheitskommission hat dazu die Teilrevision des Sozialgesetzes verabschiedet.
Baukulturelles Erbe im Kanton Solothurn
Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission hat sich in ihrer Sitzung mit dem baukulturellen Erbe im Kanton Solothurn befasst. Sie befürwortet die Ausarbeitung einer Strategie, wie für den Umgang mit diesem Erbe Entscheidungsgrundlagen für die involvierten Parteien zur Verfügung gestellt werden können.