Medien
Der Fusions-Check Kanton Solothurn ist gut angelaufen
Im Rahmen des Projekts «Gemeindelandschaft 2035» werden die Zusammenschlüsse der vergangenen 15 Jahre im Kanton Solothurn rückwirkend auf ihren Fusionserfolg überprüft. Die Umfrage für die Bewohnerinnen und Bewohner der betroffenen Gemeinden läuft noch bis zum 27. Oktober.
Alle fünf Jahre ein Zustandsbericht über den Solothurner Wald
Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission befürwortet, dass der Regierungsrat dem Kantonsrat alle fünf Jahre einen Bericht über den Zustand des Solothurner Waldes vorlegt. Der Bericht soll sich auf den Waldbericht des Instituts für Angewandte Pflanzenbiologie abstützen.
Aarburgerstrasse Olten: Abschlussarbeiten in den Herbstschulferien
Der Kanton Solothurn sanierte von 2021 bis Mitte 2024 in Olten die Aarburgerstrasse, die Unterführungsstrasse und den Bahnhofquai. Zum Abschluss stehen nun noch die Fertigstellungsarbeiten bei der Strassenmarkierung an. Dafür sind Nachtarbeitseinsätze unter Verkehr geplant. Kurzfristige Verkehrsbehinderungen sind unvermeidbar.
Staatsanwaltschaft: Finanzverwalter Oberdorf – Anklage wegen mehrfacher qualifizierter Veruntreuung
Die Staatsanwaltschaft wirft dem ehemaligen Finanzverwalter von Oberdorf vor, in über 150 Fällen Gelder der Gemeinde, insgesamt rund CHF 916'000.00, veruntreut zu haben. Er hat sich daher wegen mehrfacher qualifizierter Veruntreuung und mehrfacher Urkundenfälschung vor Gericht zu verantworten.
Kommission: Anpassung der Vorschriften für Gesundheitsfachpersonen
Die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates befürwortet die Überprüfung der Bestimmungen zur Anerkennung ausländischer Berufsdiplome von Gesundheitsfachpersonen. Die Kommission stimmt einem Vorschlag des Regierungsrates grossmehrheitlich zu.
Voranschlag 2025: Die Finanzlage bleibt angespannt
Der Voranschlag für das kommende Jahr geht von einem operativen Aufwandüberschuss von 102,8 Mio. Franken aus. Dank Ertragsüberschüssen aus den vergangenen Jahren bleibt der Kanton nach wie vor finanziell handlungsfähig.
Finanzkommission will keine Erhöhung der Vermögenssteuer
Die Finanzkommission des Solothurner Kantonsrates lehnt eine Erhöhung der Vermögenssteuern ab. Sie hat sich grossmehrheitlich gegen einen entsprechenden Auftrag der Fraktion der Grünen ausgesprochen.
E-Zigaretten neu erst ab 18 Jahren erhältlich – verstärkte Kontrollen
Ab dem 1. Oktober 2024 gilt in der ganzen Schweiz ein Verkaufsalter von 18 Jahren für Tabakprodukte, elektronische Zigaretten sowie nikotin- und tabakhaltige Produkte. Der Kanton Solothurn wird alle Verkaufsstellen über die neuen Bestimmungen informieren und die Einhaltung des Jugendschutzes verstärkt kontrollieren.