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Jodtabletten: Anpassung der Verteilgebiete findet Zuspruch
Sämtliche Gemeinden, die weniger als 50 Kilometer von einem Kernkraftwerk entfernt sind, werden durch den Bund mit Jodtabletten versorgt. Nach Stilllegung des KKW Mühlebergs müssen nun die Verteilgebiete angepasst werden. Im Grundsatz begrüsst der Regierungsrat die Änderungen.
Mit einem Hegebeitrag sollen Fischereivereine unterstützt werden
Solothurner Angler ohne Vereinsanschluss sollen künftig einen Hegebeitrag entrichten. Dies fordert David Gerke (Grüne, Biberist) in seinem parlamentarischen Auftrag. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates (UMBAWIKO) unterstützt diese Forderung einstimmig und folgt damit dem Antrag des Regierungsrates.
Ausstellung «Jenseits des Barocks»: 14 Kunstschaffende, 14 Blickwinkel
Der Verein art+château bringt in der Ausstellung «Jenseits des Barocks» auf Schloss Waldegg 14 Solothurner, Schweizer und internationale zeitgenössische Kunstschaffende zusammen, die sich mit dem Formenvokabular des Barocks auseinandersetzen. Konzipiert und kuratiert wird die Ausstellung von Valentina Locatelli.
KANTONSRAT - Finanzkommission will Spitälern und Kliniken die Hälfte der Ertragsausfälle und Mehrkosten abgelten
Die kantonsrätliche Finanzkommission FIKO hat sich mit den Ertragsausfällen und Mehrkosten der Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-Pandemie im Jahr 2021 befasst. Sie beantragt dem Kantonsrat, die Hälfte des Gesamtbetrags abzugelten.
Gemeinden zeigen grosses Interesse an der frühen Sprachförderung
Rund 85 Prozent der Solothurner Gemeinden haben beim Kanton eine Einführungspauschale für die frühe Sprachförderung beantragt. Sie verpflichten sich damit, bis spätestens zum Schuljahr 2024/25 die Voraussetzungen für die Einführung der frühen Sprachförderung zu schaffen. Die frühe Sprachförderung trägt zur Chancengerechtigkeit bei, indem bessere Startvoraussetzungen für die schulische Laufbahn von Kindern mit Förderbedarf geschaffen werden.
Neue Beratungsstelle Autismus für den Kanton Solothurn
Unterstützung für das schulische und familiäre Umfeld von Schülerinnen und Schülern mit Autismus-Spektrum-Störungen (ASS) erleichtert diesen den Besuch der Regelschule und trägt zum Schulerfolg bei. Im Kanton Solothurn hat am 16. August die neue Beratungsstelle Autismus ihre Arbeit aufgenommen. Fachpersonen und Erziehungsverantwortliche von Regelschülerinnen und -schülern mit ASS erhalten dort Unterstützung in den Bereichen Prävention und Beratung. Das Zentrum für Kinder mit Sinnes- und Körperbeeinträchtigung ZKSK wird die Beratungsstelle im Auftrag des Volksschulamts für den ganzen Kanton Solothurn anbieten.
Regierungsrat unterstützt Flugpassagierdatengesetz
Der Regierungsrat begrüsst das geplante Flugpassagierdatengesetz des Bundes zur Bekämpfung von terroristischen und anderen schweren Straftaten. Die Behörden können Flugpassagiere überprüfen, bevor sie in die Schweiz einreisen.
Regierungsratssitzung vom 16. August 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung