Medien
Der Jugendschutz im Suchtbereich soll gestärkt werden.
Der Kanton hat eine neue Strategie zum Jugendschutz im Suchtbereich erarbeitet und sucht entsprechende Mandatspartner. Ab 2022 soll die Strategie umgesetzt werden. Dadurch soll der Jugendschutz im Suchtbereich gestärkt und die Zusammenarbeit verbessert werden.
Regierungsratssitzung vom 27. April 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
PCR-Tests neu auch in Testzentren
Der Kanton Solothurn baut sein Testangebot weiter aus. Neu bieten auch die beiden Screening-Zentren in Olten und Solothurn PCR-Spuck-Tests an.
Sportpreise 2021 für Talente und engagierte Funktionäre
Der Regierungsrat vergibt für das Jahr 2021 neun Preise in den Bereichen Sportförderung und Sportverdienste. Die Auszeichnungen haben einen Gesamtwert von 68'000 Franken.
Steuerfüsse 2021 weiter rückläufig, Gebühren sinken leicht
Der Steuerbezug der Solothurner Einwohnergemeinden für das laufende Jahr ist erneut gesunken. Er liegt im Mittel bei 116,9 Prozent und damit um 0,4 Prozentpunkte unter dem Wert des vergangenen Jahres.
Kanton Solothurn öffnet Impfung für breite Bevölkerung
Ab Mai erhalten im Kanton Solothurn auch Personen unter 65 Jahren Impftermine. Damit erhält die breite Bevölkerung einen gleichberechtigten Zugang zu einer Covid-19-Impfung.
KANTONSRAT - UMBAWIKO befasste sich mit Teilrevision der Härtefallverordnung
Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmt der geänderten kantonalen Härtefallverordnung nach einer eingehenden Diskussion einstimmig zu. Mit der Verordnungsanpassung können künftig vom Bund festgelegte Änderungen schneller umgesetzt werden.
Covid-19: keine verschärften kantonalen Massnahmen
Der Bundesrat hat am 14. April 2021 einen dritten Öffnungsschritt beschlossen. Der Regierungsrat nimmt den Entscheid des Bundesrats zur Kenntnis und sieht von verschärften kantonalen Regelungen ab. Er hat zudem das kantonale Verbot für Erotik- und Sexbetriebe aufgehoben und die übrigen kantonalen Massnahmen bis am 31. Juli 2021 verlängert.