Medien
Kleinere Hürden für Strom von der Sonne
Photovoltaik-Anlagen können künftig auch von Fachleuten aus angrenzenden Branchen ans Stromnetz angeschlossen werden. Weiter soll der Anschluss von kleinen Photovoltaikanlagen ohne Plangenehmigung erfolgen. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen.
Öffentliche Beschaffungen: Qualität soll mehr Gewicht erhalten
Die Kantone haben gemeinsam ein neues Konkordat erarbeitet, das die öffentlichen Beschaffungen der Kantone und Gemeinden regelt. Ein Beitritt des Kantons Solothurn ist für 2022 vorgesehen, verbunden mit einer Totalrevision des kantonalen Submissionsgesetzes. Der Regierungsrat schickt die entsprechende Vorlage in die Vernehmlassung.
Regierungsratssitzung vom 22. Dezember 2020
Der Regierungsrat hat
Schulbeginn im Januar 2021
Die Entwicklung der epidemiologischen Situation ist aktuell schwer abzuschätzen. Damit die Schulen jetzt Planungssicherheit bekommen, sind die Entscheidungen für die Volksschule und für die Sekundarstufe II im Kanton Solothurn getroffen.
COVID-19: Unterstützung für die Kultur wird ausgeweitet
Die Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich werden ausgedehnt. Neben Kulturunternehmen erhalten auch Kulturschaffende auf Gesuch hin wieder Ausfallentschädigungen. Dies ist die Folge der Änderungen des Covid-19-Gesetzes durch das Bundesparlament und die Anpassung der Covid-19-Kulturverordnung durch den Bundesrat.
Restkosten in der ambulanten Pflege – Eine Lösung ist gefunden
Der Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner, der Verband Solothurner Einwohnergemeinden und das Departement des Innern haben sich geeinigt, wie mit Restkosten der freiberuflichen Pflegefachpersonen aus den Jahren 2011 bis 2018 umgegangen werden soll.
Kantonale Verwaltung über die Feiertage geschlossen
Die Büros der kantonalen Verwaltung und der Gerichte bleiben ab Donnerstag, 24. Dezember mittags bis und mit Sonntag, 3. Januar 2021 geschlossen.
Solothurner Spitäler – Belastungsgrenze ist überschritten
Die Belastungsgrenze auf den Intensiv- und Bettenstationen im Bürgerspital Solothurn und im Kantonsspital Olten ist wegen der Covid–19–Pandemie überschritten. Deshalb werden die beiden Spitäler ab dem 21. Dezember 2020 mit zusätzlichem Personal aus der Privatklinik Obach und den Pallas Kliniken AG unterstützt. Wenn sich die epidemiologische Situation nicht verbessert, ist die Grundversorgung in allen Spitälern akut gefährdet.