Medien
Förderpreise 2021 und Atelierstipendien 2022: Die Ausschreibung läuft
Das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung schreibt die Vergabe der Förderpreise 2021 öffentlich aus. Gleichzeitig läuft die Ausschreibung für zwei Aufenthalte im Künstleratelier Paris im Jahr 2022. Wer sich bewerben möchte, kann dies bis am 11. Januar 2021 tun.
Machbarkeitsstudie für «Bildungscampus» Solothurn
Der Regierungsrat will prüfen, ob auf dem Areal der Kantonsschule Solothurn in Zukunft ein «Bildungscampus» entstehen soll – mit Kantonsschule, Staatsarchiv, Zentralbibliothek und Hallenbad. Eine Machbarkeitsstudie soll dafür die notwendigen Grundlagen liefern.
Neue Seilbrücke für den bedeutenden Jura-Höhenweg
Der wegen Steinschlaggefahr gesperrte Wegabschnitt der nationalen Wanderoute Nr. 5 «Jura-Höhenweg» soll wieder sicher begangen werden können. Deshalb soll eine 50 Meter lange Seilbrücke beim Balmberg zwischen dem Hofbergli und dem Niederwiler Stierenberg im Bereich des «Gschliffs» erstellt werden. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat einen entsprechenden Verpflichtungskredit in der Höhe von 683'000 Franken.
Gastro-Provisorien im Winter sollen möglich werden
Gastronomiebetriebe sollen die Möglichkeit haben, in den Wintermonaten Provisorien zu errichten. Der Kantonsrat hat den Regierungsrat beauftragt, entsprechende Ausnahmeregelungen zu verfügen.
Gegenentwurf zur Gletscher-Initiative findet Zuspruch
Die Gletscher-Initiative will den Ausstoss von Treibhausgasen in der Schweiz bis 2050 auf Netto-Null senken. Dasselbe Ziel verfolgt auch der Gegenentwurf des Bundesrates, allerdings ohne ein grundsätzliches Verbot fossiler Energieträger. Der Regierungsrat begrüsst den bundes-rätlichen Gegenentwurf, weil er der Politik für die Umsetzung grössere Spielräume zugesteht.
Regierungsratssitzung vom 24. November 2020
Der Regierungsrat hat
Neuer Staatsarchivar für den Kanton Solothurn
Stefan Frech ist der neue Staatsarchivar des Kantons Solothurn. Er übernimmt seine Aufgabe im 1. Quartal des kommenden Jahres als Nachfolger von Andreas Fankhauser.
Kanton soll Pendlerabzüge überprüfen
Die Pendlerabzüge sollen im Kanton Solothurn überprüft und allenfalls angepasst werden. Dies beantragt die Finanzkommission dem Kantonsrat. Zudem empfiehlt die Kommission die Vorlage zur Verkehrsanbindung Thal zur Annahme. Die Standesinitiative zur Untertunnelung A1 hingegen lehnt sie ab.