Medien
Finanzkommission verabschiedet erfreulichen Geschäftsbericht 2019
Die kantonsrätliche Finanzkommission zeigt sich erfreut über den letztjährigen Geschäftsgang und verabschiedet den Geschäftsbericht 2019 einstimmig zuhanden des Kantonsrats.
Telegramm zur Regierungsratssitzung vom 02.06.2020
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 2. Juni 2020
Wieder Präsenzunterricht an Kantonsschulen und Berufsbildungszentren
Die Solothurner Kantonsschulen und Berufsbildungszentren nehmen den Präsenzunterricht schrittweise wieder auf. Dabei müssen schulspezifische Schutzkonzepte gemäss Bundesvorgaben angewandt werden.
KANTONSRAT - Keine Fehler bei der Berechnung des Armutsindikators festgestellt
Die kantonsrätliche Geschäftsprüfungskommission informierte sich über die Abgabe der Daten zur Berechnung des Armutsindikators. Und sie nahm Kenntnis von der Überprüfung der Umsetzung der Corona-Verordnungen (Covid-19) durch die Kantonale Finanzkontrolle.
IV-Stelle Solothurn: Daniel Herzig – selbst ist der Mann
Daniel Herzig ist ein willensstarker Mann, einer, der nicht aufgibt – trotz schwerster Behinderungen. Heute hat er sein Ziel erreicht. Er lebt dank dem Assistenzbeitrag in den eigenen vier Wänden.
Offene Stellen müssen wieder gemeldet werden
Ab dem 8. Juni sind Arbeitgeber und private Arbeitsvermittlungen verpflichtet, alle offenen Stellen, die unter die Stellenmeldepflicht fallen, zuerst den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren RAV zu melden. Dies hat der Bundesrat gestern im Rahmen der COVID-19-Lockerungsmassen entschieden.
Nein zur Volksinitiative «Jetz si mir draa», Für eine Senkung der Steuern für mittlere und tiefe Einkommen
Der Regierungsrat lehnt die Volksinitiative „Jetz si mir draa”, ab. Sie hätte Steuerausfälle von über 300 Millionen Franken pro Jahr zur Folge und würde Kanton und Gemeinden massiv gefährden. Stattdessen schlägt der Regierungsrat eine Alternative zur steuerlichen Entlastung vor.
HRM2 bei Bürger- und Kirchgemeinden verschoben
Das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell (HRM2) soll nach den Einwohnergemeinden auch bei Bürger- und Kirchgemeinden eingeführt werden. Aufgrund der Coronapandemie jedoch erst ab 2022.