Medien
Neue Regionalpolitik setzt auf Digitalisierung und Nachhaltigkeit
Der Regierungsrat empfiehlt dem Kantonsrat das Umsetzungsprogramm der Neuen Regionalpolitik (NRP) im Kanton Solothurn 2024 – 2027 zur Annahme. Die NRP unterstützt Projekte in Industrie und Tourismus. Eine neue Massnahme ist beispielsweise die Innovationsförderung für KMU. Zusammen mit den Bundesgeldern beträgt das Budget vier Millionen Franken.
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern
Der Bundesrat will die Integration von vorläufig aufgenommenen Personen in den Arbeitsmarkt fördern. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagenen Anpassungen, um administrative Hürden abzubauen und den Kantonswechsel dieser Personengruppe zu erleichtern. Er verlangt aber Präzisierungen.
Erwachsenenschutz: Mehr Selbstbestimmung und Solidarität
Der Bundesrat möchte Vorschriften des Erwachsenenschutzrechts anpassen und damit die Selbstbestimmung und Solidarität in der Familie stärken. Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen des Zivilgesetzbuches.
Regierungsratssitzung vom 16. Mai 2023
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 16. Mai 2023
BBZ Olten: Thomas von Burg wird neuer Rektor der Gewerblich-Industriellen Berufsfachschule
Thomas von Burg wurde vom Regierungsrat als Rektor der Gewerblich-Industriellen Berufsfachschule am Berufsbildungszentrum Olten gewählt. Er tritt sein Amt am 1. August 2023 an. Thomas von Burg löst Thomas Schneider ab, der seinerseits Direktor des Berufsbildungszentrums Biel-Bienne wird.
Abfallplanung 2022: Gezielt gegen Wegwerfgesellschaft
Immer mehr Menschen erzeugen immer mehr Abfälle. Mit der überarbeiteten Abfallplanung 2022 stellt der Regierungsrat einerseits sicher, dass Abfälle auch in den kommenden Jahren entsorgt werden können. Andererseits will er mit gezielten Massnahmen, die Vermeidung von Abfällen fördern. Angesprochen werden dabei alle Bereiche: Konsum, Bau, wie auch Handel und Industrie.
Museumstag in Solothurn: Ein Programm für die ganze Familie
Am Internationalen Museumstag nächsten Sonntag spannen acht Solothurner Museen zusammen. Sie bieten am 21. Mai ein vielseitiges Programm mit Führungen und Bastelateliers für die ganze Familie an.
UMBAWIKO stimmt Kredit für Hochwasserschutzprojekt an der Dünnern zu
Die Planungsarbeiten am Hochwasserschutz-projekt «Lebensraum Dünnern» sollen weitergehen. Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmte einem Verpflichtungskredit von 4,5 Millionen Franken zu. Im Weiteren befasste sich die Kommission mit zwei parlamentarischen Aufträgen, welche Massnahmen zur Vereinfachung und Entlastung der Raumplanung fordern.