Medien
Wangen bei Olten: Nachtarbeiten an der Dorfstrasse ab Juni
Ab Juni 2020 werden die Leitplanken zwischen der Dorfstrasse und den SBB-Gleisen in Wangen bei Olten im Bereich Neuhüsli ersetzt. Die Arbeiten dauern rund zwei Monate. Weil ein Gleis gesperrt werden muss, wird auf der Baustelle während zwei Wochen nur nachts gearbeitet. Der Verkehr auf der Strasse ist davon kaum betroffen.
Erweiterung der Mitwirkungspflicht von Asylsuchenden
Dem Staatssekretariat für Migration (SEM) soll die Kompetenz eingeräumt werden, mobile Datenträger zu überprüfen, falls eine Identitätsabklärung bei asylsuchenden Personen nicht anders möglich ist. Der Regierungsrat befürwortet im Grundsatz eine parlamentarische Initiative, welche die Mitwirkungspflicht für Asylsuchende im Verfahren erweitert. Er bezweifelt jedoch, dass damit bei Wegweisungen eine rasche Identitätsfeststellung erreicht werden kann.
Telegramm zur Regierungsratssitzung vom 26.05.2020
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 26. Mai 2020
Biodiversität – Mehr Natur entlang der Strassen
Artenreiche Strassen- und Waldrandböschungen sind wichtige Vernetzungsachsen und Lebensräume für viele Tier- und Pflanzenarten. Wenn man diese fördert und zum richtigen Zeitpunkt naturnah pflegt, kann man die Biodiversität erhöhen. Im Kanton Solothurn ist der Erfolg sichtbar.
Koordination der Sozialversicherungen mit dem Ausland anpassen
Die Schweiz koordiniert ihre Sozialversicherungen mit den Sozialversicherungen der EU- und EFTA-Mitgliedstaaten im Rahmen eines Freizügigkeitsabkommens. Die Revision des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts erfordert nun Anpassungen.
Telegramm zur Regierungsratssitzung vom 19. Mai 2020
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 19. Mai 2020
Kantons Solothurn bleibt weiterhin top mit „AA+ / Ausblick stabil“
Die international anerkannte Ratingagentur Standard & Poor’s hat das sehr gute Kreditrating des Kantons Solothurn von „AA+ / Ausblick stabil“ erneut bestätigt.
KANTONSRAT - Teilrevision Strassengesetz mit Änderung verabschiedet
Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) hat das teilrevidierte Strassengesetz zuhanden das Kantonsrates verabschiedet. Sie hat mit knappen Mehr beschlossen, dass Strassenprojekte bereits ab Ausgaben von mehr als 15 Mio. Franken dem fakultativen Referendum unterstellt werden sollen, anstatt wie heute im Gesetz vorgesehen ab 25 Mio. Franken.