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Finanzlage 2020 der Solothurner Einwohnergemeinden bleibt solide
Die Jahresrechnungen der Solothurner Gemeinden schlossen im Jahr 2020 überwiegend positiv ab: 72 Prozent der 109 Einwohnergemeinden erzielten einen Ertragsüberschuss. Dies ist der jährlich erscheinenden Publikation «Finanzstatistik 2020 – Einwohnergemeinden» zu entnehmen.
Verkürzung der Booster-Wartefrist: Kanton erhöht Impfkapazität
Der Kanton Solothurn stockt die Impfkapazitäten weiter auf und rekrutiert dafür zusätzliches Personal. Ziel ist es, die Bevölkerung möglichst rasch mit einer Auffrischimpfung versorgen zu können. Kinder ab fünf Jahren können ab Januar 2022 gegen Covid-19 geimpft werden.
Umsetzung Initiative «Jetz si mir draa» nicht finanzierbar
Der Regierungsrat beschliesst zusammen mit der Umsetzung der Initiative «Jetz si mir draa» einen Gegenvorschlag, der gezielt Familien sowie tiefe und mittlere Einkommen entlasten will und im Unterschied zur Initiative für die öffentliche Hand finanziell tragbar ist.
Die Bevölkerung im Umgang mit Suchtmitteln sensibilisieren
Der Kanton setzt sich für einen risikoarmen Umgang der Solothurner Bevölkerung mit Suchtmitteln ein. Der Regierungsrat hat dazu ein neues Suchtpräventionsprogramm genehmigt. Im Zentrum steht ein umfassender Jugendschutz. Aber auch die breite Bevölkerung soll über die Risiken im Umgang mit Suchtmitteln sensibilisiert werden.
Neu wird an allen Primar- und Sekundarschulen präventiv getestet
Repetitives Testen an Schulen hilft, die Weiterverbreitung des Coronavirus über die Kinder und Jugendlichen zu verhindern und einen geordneten Schulbetrieb sicherzustellen. Bisher haben 80 Prozent der Schulen freiwillig mitgemacht. Nach den Weihnachtsferien werden alle Primar- und Sekundarschulen im Kanton die Tests durchführen.
Regierungsratssitzung vom 21. Dezember 2021
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Abnehmende Sozialhilfequote im Kanton Solothurn
Im Jahr 2020 bezogen 9193 Personen im Kanton Sozialhilfe. Das entspricht 3.3 % der Bevölkerung. Die Sozialhilfequote ist gegenüber dem Vorjahr gesunken.
Kantonale Verwaltung über die Feiertage geschlossen
Die Büros der kantonalen Verwaltung und der Gerichte bleiben ab Freitag, 24. Dezember mittags bis und mit Sonntag, 2. Januar 2022 geschlossen.