Medien
Zustimmung zur Integration der ausländischen Wohnbevölkerung
Die gängige Praxis der Integrationsförderung im Kanton Solothurn soll gesetzlich verankert werden. Die Sozial- und Gesundheitskommission hat dazu die Teilrevision des Sozialgesetzes verabschiedet.
Baukulturelles Erbe im Kanton Solothurn
Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission hat sich in ihrer Sitzung mit dem baukulturellen Erbe im Kanton Solothurn befasst. Sie befürwortet die Ausarbeitung einer Strategie, wie für den Umgang mit diesem Erbe Entscheidungsgrundlagen für die involvierten Parteien zur Verfügung gestellt werden können.
Sanierung Stadtmist Solothurn: Probleme mit PFAS sind lösbar
Im Solothurner Stadtmist wurden polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) sowie schwach radioaktiv strahlendes Material nachgewiesen. Für die Bevölkerung besteht keine unmittelbare Gesundheitsgefährdung. In einem halbjährigen Testbetrieb mussten jedoch die Sortier- und Aufbereitungsverfahren angepasst werden.
Porträt von Susanne Schaffner neu in der «Landammann-Galerie»
Allen Frauen und Herren Landammann ist traditionsgemäss ein Kunstporträt gewidmet, das im Rathaus Solothurn ausgestellt wird. Nun wurde diese Galerie um das Porträt von Regierungsrätin Susanne Schaffner erweitert. Sie bekleidete das Amt der Frau Landammann im Jahre 2021.
Tierseuchen: Vorschläge des Bundes werden nicht alle unterstützt
Der Bund will die Kriterien, ob eine Rindviehherde als sogenannt «BVD-frei» bezeichnet werden kann, präziser definieren. Mit dieser und weiteren Anpassungen in der Tierseuchenverordnung ist der Regierungsrat einverstanden. Eine klare Absage wird aber den Vorschlägen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest erteilt.
Verordnungen zum Stromgesetz: Keine Zeit zu verlieren
Der Bund will bei der Umsetzung des Stromgesetzes keine Zeit verlieren und schickt die Verordnungen vorbereitend in die Vernehmlassung. Sollte das Stimmvolk am 9. Juni 2024 dem Stromgesetz zustimmen, kann es bereits per 1. Januar 2025 in Kraft treten. Der Regierungsrat unterstützt das Vorgehen im Grundsatz, sieht aber noch Verbesserungspotenzial beim Bodenschutz.
Regierungsratssitzung vom 21. Mai 2024
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 21. Mai 2024
Öffentlicher Verkehr: Kommission korrigiert Globalbudget für 2025/2026
Für den öffentlichen Verkehr im Kanton Solothurn sollen in den Jahren 2025 und 2026 gut 79 Millionen Franken ausgegeben werden. So steht es im «Globalbudget Öffentlicher Verkehr», welcher der Regierungsrat dem Kantonsrat überwiesen hat. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission möchte aber rund 1,6 Millionen Franken weniger ausgeben.