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Kanton Solothurn: Sonderstab Energie eingesetzt
Die prognostizierte Energiemangellage stellt Bund und Kantone vor grosse Herausforderungen. Um dafür bestmöglich vorbereitet zu sein, hat der Regierungsrat den Sonderstab Energie eingesetzt. Der Sonderstab agiert als Koordinations- und Informationsgremium.
Der Bund fördert die Solothurner Agglomerationsprogramme
Die vier Agglomerationsprogramme des Kantons Solothurn werden vom Bund positiv bewertet. Für die Umsetzung der Massnahmen der vierten Generation stehen Bundesbeiträge von über 97 Millionen Franken in Aussicht.
KANTONSRAT - Covid-19: 12 Millionen Franken Abgeltungen für Spitäler und Kliniken
Mehrkosten und Ertragsausfälle infolge der Corona-Pandemie belasten Spitäler und Kliniken. Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission will deshalb für 2021 rund 12 Millionen Franken als Entschädigung sprechen. Anders sah es zuvor die Finanzkommission, welche den Betrag deutlich kürzen möchte.
STAATSANWALTSCHAFT - Brandserie im Wasseramt: zwölf Brände werden dem Beschuldigten zur Last gelegt, Verlängerung der Untersuchungshaft
Im Zusammenhang mit der Brandserie im Wasseramt sind die Ermittlungen weit fortgeschritten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, für 12 Brände verantwortlich zu sein. Das Haftgericht hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Untersuchungshaft verlängert.
Verhältnismässigkeit bei Revision des Nachrichtendienstgesetzes
Der Regierungsrat unterstützt die geplante Änderung des Bundesgesetzes über den Nachrichtendienst. Er beurteilt einzelne Bestimmungen jedoch kritisch und spricht sich für möglichst geringe Grundrechtseingriffe aus.
Kanton Solothurn unterstützt Selbsthilfe in Entwicklungsländern
Der Regierungsrat hat die Beiträge an Projekte der Entwicklungshilfe für das Jahr 2022 beschlossen. Insgesamt 100’000 Franken gehen an gemeinnützige Organisationen. Damit werden Entwicklungshilfeprojekte in unterstützungsbedürftigen Regionen verschiedener Entwicklungsländer unterstützt.
Regierungsratssitzung vom 30. August 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
SwissSkills: Mut für die 42 «Spitzensportler» unter den Berufsleuten
Nicht weniger als 42 junge Menschen mit Wohn- oder Lehrort Solothurn werden sich an den bevorstehenden SwissSkills 2022 mit Berufsleuten aus der ganzen Schweiz messen. Den Solothurner Finalistinnen und Finalisten der Berufsmeisterschaften sprach Landammann Remo Ankli heute Dank aus – und Mut zu.