Medien
Hilfe für traumatisierte Personen wird ausgebaut
Der Regierungsrat hat ein Programm zur Förderung von psychosozialen Unterstützungsangeboten lanciert. Mit insgesamt fünf Massnahmen sollen traumatisierte Personen effizienter begleitet und einer Überbelastung des Gesundheitssystems entgegengewirkt werden. Unter anderem führt eine Hotline Erstberatungen durch und informiert über weiterführende Angebote.
Regierungsratssitzung vom 6. Dezember 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Kantonsrat: Institutionelles Treffen mit dem Kantonsparlament Tessin
Aktuelle Themen und Herausforderungen der Kantonspolitik standen im Fokus, als sich eine Delegation des Solothurner Kantonsrats mit ihren Tessinern Amtskolleginnen und -kollegen traf. Und nicht nur dies: Die Treffen dienen auch dazu, die interkantonalen Beziehungen zu stärken.
Brandserie im Wasseramt: Bundesgericht gibt grünes Licht für Ersatzmassnahmen
Im Zusammenhang mit der Brandserie im Wasseramt hat das Bundesgericht auf Beschwerde der Staatsanwaltschaft hin entschieden, dass die Voraussetzungen für Ersatzmassnahmen für den 33-jährigen Beschuldigten gegeben sind. Die Staatsanwaltschaft hat daher die Anordnung von Ersatzmassnahmen beim Haftgericht beantragt.
Geschäftsprüfungskommission: Gesetz dem Legislaturplan anpassen
Die gesetzlichen Anforderungen wieder mit dem Legislaturplan in Einklang bringen: Diese Forderung stellte die Geschäftsprüfungskommission im Rahmen der Vorberatung des Legislaturplans 2021–2025. Der Regierungsrat hat einen Vorschlag zu einer Gesetzesanpassung skizziert, dem die Geschäftsprüfungskommission nun zustimmt.
Raum und Mobilität Niederamt: Über Lösungen nachdenken
Am Mittwoch, 7. Dezember, findet im Casino Schönenwerd ein Forum zum Projekt Raum und Mobilität Niederamt statt. Verantwortliche aus Planung, Bau, Wirtschaft und Umwelt sowie die interessierte Bevölkerung werden eingeladen, sich über Lösungen für die dringendsten raumplanerischen und verkehrlichen Herausforderungen des Niederamts auszutauschen.
Eröffnung Asylunterkunft Allerheiligenberg in Hägendorf
Nebst den Folgen der anhaltenden Krise in der Ukraine verzeichnet die Schweiz weiterhin hohe Asylgesuchs-zahlen. Damit über die anstehenden Wintermonate ausreichend Unterkunftsplätze für Asyl- und Schutzsuchende zur Verfügung stehen, stellt der Kanton Solothurn eine weitere Asylunterkunft bereit. Am 5. Dezember 2022 wird der Allerheiligenberg in Hägendorf in Betrieb genommen. Diese zusätzlichen 200 Plätze sollen insbesondere die Einwohnergemeinden entlasten.
Oberämter im Kanton Solothurn werden neu organisiert
Der Regierungsrat hat einen Richtungsentscheid zur Zukunft der Oberämter gefällt. Durch eine Konzentration der Aufgaben sollen Kompetenzzentren entstehen. Die vier bisherigen Standorte und die Dienstleistungen für die Bevölkerung werden beibehalten.