Medien
Brand in Egerkingen vom 4. Mai 2022: Tatverdächtiger in Haft
Im Zusammenhang mit dem Brand in einer Schreinerei vom 4. Mai 2022 in Egerkingen befindet sich eine Person in Haft. Zurzeit liegen keine Hinweise vor, dass der Tatverdächtige für weitere Brände im Wasseramt verantwortlich ist.
Dünnern: Zwei Varianten für einen wirkungsvollen Hochwasserschutz
Die Entwicklungsregion Gäu und ihre Bevölkerung entlang der Dünnern müssen besser vor Hochwasser geschützt werden. Der Kanton Solothurn hat im Dialog mit Betroffenen auf Stufe Vorprojekt zwei machbare und genehmigungsfähige Lösungsansätze erarbeitet. Bis Ende 2022 soll entschieden werden, welche Variante umgesetzt und im kantonalen Richtplan festgesetzt wird. Mit dem Start einer ersten Bauetappe ist nicht vor 2028 zu rechnen.
Energiekonzept 2022: Förderung und Eigenverantwortung im Zentrum
Mehr kantonale Förderung und mehr Eigenverantwortung: Dies ist die Quintessenz des neuen Energiekonzeptes. Der Regierungsrat will damit einerseits erreichen, dass Öl- und Gasheizungen rascher ersetzt werden. Andererseits will er den Ausbau von Photovoltaik und Fernwärme sowie von Ladestationen für Elektrofahrzeugen in Mehrfamilienhäusern beschleunigen.
Kanton lehnt ein Selbstzahlsystem für die zweite Auffrischimpfung ab
Die zweite Auffrischimpfung gegen Covid-19, welche beispielsweise für eine Reise gemacht wird, soll nicht in Rechnung gestellt werden. Der Kanton Solothurn lehnt einen entsprechenden Vorschlag des Bundes ab.
Notaufnahme und Betreuung von Gewaltopfern wird ausgebaut
Der Kanton Solothurn verstärkt die Unterstützung von Gewaltopfern. Das Angebot an Schutz- und Notfallplätzen sowie die Betreuung für Opfer von Gewalt wird erweitert. Dazu arbeitet der Kanton noch enger mit der Organisation «Trafficking.ch» zusammen.
Arbeitgeber Kanton Solothurn: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
«Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit» ist beim Arbeitgeber Kanton Solothurn gegeben. Abweichungen liegen zwischen minus 2,8% und plus 1,4% und sind klar im Rahmen der Toleranzgrenzen.
Regierungsratssitzung vom 31. Mai 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Öffentliches Beschaffungswesen: Neue Rechtsgrundlagen
Am 1. Juli 2022 tritt im Kanton Solothurn das neue Beschaffungsrecht in Kraft. Es gilt für die öffentlichen Beschaffungen auf Stufe Kanton und Gemeinden und ist weitgehend mit dem Recht der übrigen Kantone und des Bundes vereinheitlicht. Ein neuer Leitfaden soll die Gemeinden bei der Umsetzung unterstützen.