Medien
Polizeigesetz: Abstimmungsbeschwerde zurückgezogen
Die Beschwerde gegen die Abstimmung über das Polizeigesetz von Ende November wurde zurückgezogen. Das Gesetz kann nun wie vorgesehen in Kraft treten.
Empfehlung: Die Bevölkerung soll sich gegen Grippe impfen lassen
Die Grippesaison beginnt in der Schweiz normalerweise Ende Dezember. Eine Grippe-Impfung bietet einen sicheren und wirksamen Schutz. Wer sich impfen lassen möchte, hat noch Zeit.
Kantonales Corona-Screening-Zentrum Solothurn wird eröffnet
Das kantonale Angebot an Corona-Teststandorten wird erweitert. Am Freitag, 11. Dezember 2020, nimmt das neue Test-Zentrum unter der Leporello-Brücke und auf dem Kofmehl-Areal in Solothurn den Betrieb auf. Die ersten Tests sind ab 16.00 Uhr möglich.
Covid-19: Menschen in akuter Notlage unterstützen
Arbeitnehmende, die aufgrund der Corona-Pandemie in Armut geraten, sollen unterstützt werden. Die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates befürwortet einen entsprechenden Auftrag.
Covid-19: Entlastungen für die Volksschule
Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission spricht sich für Entlastungen der Volksschule aus: Stellvertretungskosten von COVID-19-bedingten Ausfällen sollen vom Kanton mitfinanziert und externe Schulevaluationen verschoben werden.
STAATSANWALTSCHAFT - Verkehrsunfall Dornach: Anklage wegen versuchter vorsätzlicher Tötung
Im Zusammenhang mit einem schweren Verkehrsunfall in Dornach vom 19. Juni 2019 erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage. Ein heute 24-jähriger Schweizer hat s ich wegen versuchter vorsätzlicher Tötung und weiterer Delikte vor Gericht zu verantworten.
Kanton verkauft seine letzten Alpiq-Aktien
Der Kanton Solothurn verkauft seine verbleibenden Alpiq-Aktien an den Energieversorger IBB Holding AG in Brugg. Dies hat der Regierungsrat beschlossen. Der Verkaufserlös beträgt rund 26 Mio. Franken und bringt einen einmaligen realisierten Gewinn von 5,2 Mio. Franken.
Zustimmung zum Neubau Schwerverkehrszentrum Oensingen
Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission unterstützt den Bau eines neuen Schwerverkehrskontrollzentrums in Oensingen. Der Entscheid für das 19,25 Millionen Franken teure Bauprojekt fiel einstimmig.