Medien
Ethanol gehört ins Pflichtlager des Bundes
Der Bundesrat will Ethanol wieder in das Pflichtlager der lebenswichtigen Güter aufnehmen. Die Corona Pandemie und der damit verbundene hohe Bedarf an Desinfektionsmitteln zeigte auf, wie wichtig ein entsprechender Vorrat für unser Land ist. Der Regierungsrat begrüsst diesen Schritt.
Regierungsratssitzung vom 22.06.2021
Der Regierungsrat hat
Solothurner Datenschutzbeauftragte: Tätigkeitsbericht 2020 liegt vor
Für die Datenschutzbeauftragte und ihr Team war 2020 ein arbeitsintensives Jahr, in welchem auf Grund der Pandemie unter erschwerten Rahmenbedingungen gearbeitet wurde. Die zeitliche Planung der Arbeiten war herausfordernd und musste laufend angepasst werden. Die Zahl der Geschäfte verharrte auf dem hohen Stand der Vorjahre.
KANTONSRAT - Grundlagen für die zentrale Beschaffung von Feuerwehrmaterial
Im Gesetz der Gebäudeversicherung sollen unverzüglich die Grundlagen geschaffen werden für die zentrale Beschaffung von Feuerwehrmaterial. Die Justizkommission des Kantonsrates unterstützt einen entsprechenden dringlichen Auftrag. Zudem hat sie an ihrer letzten Sitzung drei Personen für die Stelle eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin nominiert.
Covid-Zertifikat für vollständig Geimpfte
Seit letzten Montag können Genesene im Kanton Solothurn ein Covid-Zertifikat beantragen. Ab morgen ist das auch für vollständig geimpfte Personen möglich. Anfang Juli sollen dann erste Massnahmen an die Nutzung des Zertifikats geknüpft werden.
Regierungsrat begrüsst Massnahmen des fünften Öffnungsschritts
Aufgrund der positiven Entwicklung der epidemischen Lage und des Fortschritts bei der Durchimpfung der Bevölkerung plant der Bundesrat per Ende Juni einen weiteren grossen Öffnungsschritt. Der Kanton Solothurn begrüsst die vorgeschlagenen Massnahmen. Diese führen zu deutlichen Erleichterungen in Beruf und Freizeit.
Neue Fristen und Ausnahmen beim Führerausweisentzug
Der Bund will das Verfahren beim sofortigen Führerausweisentzug beschleunigen. Und: Berufsfahrerinnen und -fahrer sollen von einem Führerausweisentzug weniger betroffen sein. Der Regierungsrat steht den vorgeschlagenen Änderungen kritisch gegenüber.
Sozialversicherungsanstalten: Umsetzung der Beteiligungsstrategie
Der Regierungsrat hat das Verhältnis zu den beiden öffentlich-rechtlichen Sozialversicherungsanstalten – Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (AKSO) und IV-Stelle Solothurn – nach seiner Public Corporate Governance Strategie neu geregelt.