Das Abkommen über den digitalen Handel zwischen den EFTA-Staaten und Singapur soll den Handel von Gütern und Dienstleistungen über digitale Kanäle klarer gestalten. Dadurch sollen Rechtssicherheit und Vertrauen in den digitalen Handel erhöht werden. Die Europäische Freihandelsassoziation EFTA setzt sich aus den Mitgliedstaaten Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz zusammen.
Das Abkommen setzt ein starkes Zeichen für die internationale Zusammenarbeit, wirtschaftliche Offenheit und die aktive Gestaltung der digitalen Transformation. Letztere ist für den Wirtschaftsstandort Schweiz und, insbesondere für den Kanton Solothurn und seine exportorientierten Unternehmen, von elementarer Bedeutung.
Durch das Digitalabkommen werden grenzüberschreitende Datenflüsse und digitale Innovationen gefördert. Gleichzeitig bleibt der notwendige Handlungsspielraum der Staaten in mehreren Bereichen gewahrt:
Datenschutz
Cybersicherheit
Finanzmarktaufsicht
Schutz kritischer Infrastrukturen
Wirtschaftsstandort Solothurn soll gestärkt werden
Das Volkswirtschaftsdepartement begrüsst das Digitalabkommen. In seinem Antwortschreiben an das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO bekennt es sich zu einem gestärkten Wirtschaftsstandort Schweiz. Weiter betont das Volkswirtschaftsdepartement die Förderung von Innovation und die wichtigen Leitplanken für eine offene, sichere und nachhaltige Zukunft.
Im Schreiben wird zudem die Förderung von KMU bei der digitalen Befähigung betont. Insbesondere für die exportorientierten Solothurner Unternehmen ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Vorteile des internationalen, digitalen Handels möglichst breit wirken. So sollen Innovation sowie Wertschöpfung über die gesamte Wirtschaft hinweg gestärkt werden.