beschlossen
- Gleichstellungscontrolling 2025 und Umsetzung Massnahmen im Rahmen des Aktionsplans 2030
- Öffentliches Vernehmlassungsverfahren: Bedarfsanalyse und Angebotsplanung 2031 im Bereich der stationären Kinder- und Jugendbetreuung (s-KiJuB)
Aussetzen einzelner Elemente der kantonalrechtlichen Aus- und Weiterbildungsverpflichtung im Ausbildungsjahr 2026 - Beitrag aus dem Swisslos-Fonds an die Sammelaktion «Sturzflut in Nepal» der Glückskette Schweiz
- Entflechtung und Stärkung der Angebots- und Kostensteuerung im Bereich Pflege
- Geschäftsbericht des Museums Altes Zeughaus Solothurn für das Jahr 2025
Botschaft und Entwurf zuhanden des Kantonsrates verabschiedet
- Oberdorf, Weissensteinstrasse, Abschnitt Geisshubelweg bis Weissensteinstrasse 56, Umgestaltung und Sanierung Ortsdurchfahrt, Sanierung Wildbach und Lärmschutz: Bewilligung eines Verpflichtungskredites
Stellung bezogen
- zur Revision des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV 2030)
- zur Übergangsrevision von Verordnungen des Lebensmittelrechts betreffend PFAS in Lebensmitteln und Aktualisierung der Grenzwerte für Trinkwasser
- zur Teilrevision des Fernmeldegesetzes (FMG) im Bereich Sicherheit
- zur Änderung der Waffenverordnung