Für die Bewältigung einer Energiemangellage ist grundsätzlich der Bund zuständig. Federführend ist dabei das Bundesamt für Wirtschaftliche Landesversorgung. Dennoch werden auch auf die Kantone grosse Herausforderungen zukommen. Diese will der Kanton Solothurn grundsätzlich innerhalb der Regelstrukturen der Verwaltung bewältigen. Das heisst, die notwendigen Entscheide werden auf der ordentlich dafür zuständigen Stufe - Abteilung, Amt, Departement, Regierungsrat – getroffen. Zur Koordination der Entscheide und Aufgaben hat der Regierungsrat den Sonderstab Energie gebildet. Dieser berät den Regierungsrat und agiert als Koordinations- und Informationsgremium.
Intern und extern breit abgestützt
Im Sonderstab Energie übernimmt Regierungsrätin Brigit Wyss als Vorsteherin des Volkswirtschaftsdepartements den Vorsitz. Ebenfalls vertreten ist Bau- und Justizdirektorin Sandra Kolly. Weiter nehmen Vertretungen der Departemente, sowie Vertretungen externer Organisationen Einsitz. Dies sind insbesondere Vertreterinnen und Vertreter der Solothurner Handelskammer (SOHK), des Kantonal-Solothurnischen Gewerbeverbandes (kgv), des Verbands der Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG), sowie Vertretungen der Energieversorgungsunternehmen, der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen, der Gesundheits- und sozialmedizinischen Institutionen und je nach Bedarf weiterer wichtiger Stakeholder. Ebenfalls fix im Sonderstab vertreten ist der Chef des Kantonalen Führungsstabes (KFS).
Koordination und Information
Der Sonderstab agiert als kantonsweites Koordinations- und Informationsgremium, Er analysiert Herausforderungen und Problemstellungen im Zusammenhang mit Energie-Mangellagen. Er erarbeitet mögliche Massnahmen und bereitet das Krisenmanagement vor. Der Sonderstab informiert und berät den Regierungsrat und kann Massnahmen beim Regierungsrat beantragen.
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