Medien
Amt für Informatik und Organisation erfüllt strenge Standards der Informationssicherheit
Die ISO 27001 Zertifizierung bestätigt, dass die hohen Anforderungen an die Informationssicherheit durch das Amt für Informatik und Organisation systematisch mit Hilfe eines Informationssicherheitsmanagementsystem (ISMS) erfüllt werden.
Nominierte für eine Oberrichterin und für drei Ersatzrichterstellen stehen fest
Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) unterbreitet dem Kantonsrat für die Vakanz als Oberrichterin einen Dreiervorschlag. Für die Wahl von zwei Ersatzrichterinnen oder Ersatzrichtern am Obergericht und eines Ersatzrichters am Verwaltungsgericht ist es jeweils ein Dreier- und ein Zweiervorschlag.
Regierungsratssitzung vom 12. Dezember 2022
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung
Bewirtschaftungsmassnahmen Strom: Regierungsrat unterstützt die Vorbereitungen des Bundes für eine allfällige Strommangellage und verlangt gleichzeitig substanzielle Anpassungen.
Der Bundesrat schlägt für den Fall einer Strommangellage mögliche Bewirtschaftungsmassnahmen vor. Der Regierungsrat begrüsst es, dass der Bund Vorkehrungen trifft. Er verlangt aber Anpassungen in we-sentlichen Punkten.
Fördergelder nun auch für Kleinstwasserkraft
Der Bund will die Rahmenbedingungen für Energieeffizienz und erneuerbare Energie weiter verbessern. Der Regierungsrat begrüsst die damit verbundenen Verordnungsänderungen – insbesondere die Förderung der Kleinstwasserkraft.
Häuslicher Gewalt stärker entgegenwirken
Der Regierungsrat hat die Schwerpunktplanung zur Prävention häuslicher Gewalt für die nächsten vier Jahre genehmigt. Im Fokus steht die Sensibilisierung von Fachpersonen und der Bevölkerung. Für Kinder, die häusliche Gewalt miterleben, sollen neue Unterstützungsangebote geprüft werden.
Solarpflicht auf Neubauten: Regierungsrat folgt den Vorgaben des Bundes
Nachdem das Bundesparlament in der Herbstsession 2022 die Solarpflicht auf Neubauten ab einer gewissen Grösse festgelegt hat, verabschiedet der Regierungsrat sowohl eine Arbeitshilfe für die Gemeinden wie auch die Verordnung zu den Ausnahmen der Solarpflicht.
Covid-19: Impfkapazitäten bis Frühling 2023 verlängert
Der Kanton Solothurn verlängert das Angebot an Impfmöglichkeiten zu Covid-19 für die Bevölkerung. Der Regierungsrat hat beschlossen, die kantonalen Impfzentren bis Ende März 2023 weiterbetreiben zu lassen.