Medien
Finanzkommission: Unzufrieden mit Situation bei Solothurner Spitäler
Die Finanzkommission des Solothurner Kantonsrates lehnt den dringlichen Auftrag der SVP-Fraktion «soH-Selbstbedienungsladen? Genug geredet, Zeit zu handeln!» ab. Mit der Situation bei der Solothurner Spitäler AG (soH) ist die Kommission aber nicht zufrieden.
Betreuungsgutscheine stossen mehrheitlich auf Akzeptanz
Die finanzielle Unterstützung der familienergänzenden Kinderbetreuung durch Kanton und Gemeinden wird mehrheitlich begrüsst. Dies zeigt die Auswertung der Vernehmlassung zur entsprechenden Teilrevision des Sozialgesetzes. Auf dieser Grundlage hat der Regierungsrat die Eckwerte für die Botschaft und den Entwurf an den Kantonsrat festgelegt.
Littering: Sensibilisierung gegen Abfall entlang der Aare
Am kommenden Wochenende sind Angehörige der Polizei Kanton Solothurn und ein Filmteam entlang der Aare unterwegs. Ihr Ziel ist es, die Bevölkerung für eine saubere Umwelt zu sensibilisieren. Der Einsatz des Filmteams erfolgt im Rahmen der kantonalen Kampagne «Zeige Grösse – handle gegen Littering».
Zusatzkredit für Kantonspolizei zum Ausgleich erhöhter Geldzulagen
Staatsangestellte, die nachts, an Wochenenden und an Feiertagen arbeiten oder Pikettdienste leisten, erhalten seit Anfang 2024 erhöhte Geldzulagen. Für das Polizeikorps bedeutet dies einen erheblichen finanziellen Mehraufwand. Um diesen auszugleichen, beantragt der Regierungsrat einen Zusatzkredit von 1,9 Millionen Franken für die nächsten drei Jahre.
Ja zur Patentgesetz-Änderung: Mehr Transparenz bei Pflanzenzucht-Patenten
Der Bundesrat schlägt vor, dass eine «Clearingstelle» beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum geschaffen wird, welche Pflanzenzüchterinnen und Pflanzenzüchter über bestehende Patente informiert. Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort die entsprechende Änderung des Patentgesetzes.
Regierungsratssitzung vom 20. August 2024
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 20. August 2024
Finanzkommission unterstützt Teilrevision Staats- und Gemeindesteuern
Die Finanzkommission des Solothurner Kantonsrates stimmt der Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern zu. Zwei vorgeschlagene Änderungen möchte sie aber auf einen späteren Zeitpunkt verschieben.
Neuer Chef für das kantonale Amt für Berufsbildung, Mittel- und Hochschulen
Daniel Stähli tritt ab 1. Februar 2025 die Nachfolge von Stefan Ruchti als Chef des Amtes für Berufsbildung, Mittel- und Hochschulen an. Der Berner arbeitet zurzeit als Direktor des Ausbildungszentrums BFB - Bildung Formation Biel-Bienne.