Medien
Neuer Bahnhofplatz Olten: Zeitplan verzögert sich
Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates verlangt weitere Abklärungen zum Projekt «Neuer Bahnhofplatz Olten». Dies hat Auswirkungen auf den Zeitplan des für den ganzen Kanton strategisch wichtigen Projekts.
Neuer Bahnhofplatz Olten: Weitere Abklärungen verlangt
Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates hat sich in ihrer letzten Sitzung mit dem Baukredit zum Projekt «Neuer Bahnhofplatz Olten» befasst. Sie steht dem Projekt positiv gegenüber, verlangt jedoch zusätzliche Abklärungen.
Verdacht auf Amtsgeheimnisverletzung: Verfahren eingestellt
Die interne Zusammenarbeit von Staatsanwalt- und Oberstaatsanwaltschaft war 2024 Gegenstand einer Untersuchung. Der vertrauliche Entwurf des Schlussberichts gelangte an die Medien, worauf eine Strafanzeige wegen Verdachts auf Amtsgeheimnisverletzung eingereicht worden war. Dieses Verfahren ist nun eingestellt worden.
Bevölkerungswachstum im Kanton verlangsamt sich
Die Bevölkerung des Kantons Solothurn ist 2025 erneut gewachsen. Mit einem Plus von 0,6 Prozent fiel der Anstieg jedoch bereits zum dritten Mal in Folge schwächer aus als im Vorjahr.
Regierungsrat heisst Neuerungen im Umweltrecht weitgehend gut
Mit dem Verordnungspaket «Umwelt Herbst 2026» schickt der Bund gleich mehrere Verordnungsentwürfe in die Vernehmlassung: Im Fokus stehen die Abfallgesetzgebung, die Altlastensanierung, der Gewässerschutz, der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln sowie die Ein- und Ausfuhr von Chemikalien. Der Regierungsrat ist mit den Vorlagen grösstenteils einverstanden.
Der Regierungsrat begrüsst die Teilrevision des Fernmeldegesetzes
Um den Erhalt und Ausbau der Netzinfrastruktur von Mobilfunkanlagen zu erleichtern, will der Bund das notwendige Bewilligungsverfahren für die Mobilfunkbetreiberinnen vereinfachen. Der Regierungsrat stimmt den vorgesehenen Anpassungen des Fernmeldegesetzes unter Vorbehalten zu.
Regierungsratssitzung vom 24. März 2026
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 24. März 2026
«Obacht am Schacht»: Kampagne gegen Gewässerverschmutzung
Entwässerungsschächte, die direkt in ein Gewässer münden, sollen klarer gekennzeichnet werden: So lassen sich unnötige Gewässerverschmutzungen vermeiden. Beginnend mit der schweizweiten Kampagne «Obacht am Schacht» stellt das kantonale Amt für Umwelt Hinweisschilder zur Kennzeichnung kostenlos zur Verfügung.