Medien
Mit Kontrollen gemeinsam die Strukturkriminalität bekämpfen
Im ersten Halbjahr 2026 haben Solothurner Behörden insgesamt 60 Betriebe und 229 Personen kontrolliert. Diese gemeinsamen Kontrollen richteten sich gegen Strukturkriminalität. Dabei wurden diverse Widerhandlungen festgestellt und verschiedene Gegenstände und Waren sichergestellt.
Die Fachhochschule Nordwestschweiz erfüllt ihren Leistungsauftrag
Die Fachhochschule Nordwestschweiz befindet sich trotz einzelner Herausforderungen auf einem guten Weg. Davon konnte sich die Bildungs- und Kulturkommission des Kantonsrats im Rahmen ihrer Sitzung überzeugen. Sie genehmigte den Bericht zur Erfüllung des Leistungsauftrags der Fachhochschule Nordwestschweiz für das Jahr 2025 einstimmig.
Fünf Jahre Opferhilfe: Kanton baut Beratungsangebot aus
Die Beratungsstelle Opferhilfe Kanton Solothurn feiert ihr 5-jähriges Bestehen. Sie hat sich als zentrale Anlaufstelle etabliert. Aufgrund anhaltend hoher Fallzahlen im Bereich häusliche Gewalt baut der Kanton sein Angebot aus. Unter anderem startet Ende Jahr ein neues Beratungsangebot für Kinder und Jugendliche.
Projekt «Neuer Bahnhofplatz Olten» grossmehrheitlich unterstützt
Mit dem Projekt «Neuer Bahnhofplatz Olten» soll das Umfeld des Bahnhofs modernisiert werden. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission hat dem Projekt nun zugestimmt. Dazu hatte sie im März noch zusätzliche Abklärungen zur Finanzierung gefordert.
Bally Firmenarchiv und Schuhsammlung provisorisch geschützt
Der Solothurner Regierungsrat stellt das Firmenarchiv und die Schuhsammlung der Firma Bally provisorisch unter Schutz. Damit soll das für den Kanton Solothurn und die Region Schönenwerd historisch bedeutende Kulturgut langfristig erhalten bleiben.
Datenschutzbeauftragte: Hohe Arbeitslast
Die Beauftragte für Information und Datenschutz im Kanton Solothurn blickt auf ein arbeitsintensives Jahr 2025 zurück. Der soeben veröffentlichte Tätigkeitsbericht zeigt: Sie hat Behörden und Private in 385 Fällen beraten. Auch das Öffentlichkeitsprinzip beanspruchte zunehmend ihre Ressourcen.
Neue Abbruchprämie für Bauten ausserhalb der Bauzonen
Die zweite Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes des Bundes hat zum Ziel, die Anzahl der Gebäude und der Umfang der versiegelten Fläche ausserhalb der Bauzone zu stabilisieren. Dazu wird eine Abbruchprämie als finanzieller Anreiz eingeführt. In einer Übergangsverordnung legt der Regierungsrat deren Vollzug fest. Sie soll am 1. Juli 2026 in Kraft treten.
Regierungsrat begrüsst stärkere Integrationsförderung
Der Regierungsrat unterstützt die Pläne des Bundesrates, die Erwerbstätigkeit von Personen aus dem Asyl- und Ausländerbereich weiter zu fördern. Er begrüsst insbesondere die frühzeitige Integrationsförderung für Schutzbedürftige und die Verstetigung der Integrationsvorlehre. Gleichzeitig fordert er eine langfristig gesicherte Finanzierung der Integrationsmassnahmen.