Medien
Die Fachhochschule Nordwestschweiz erfüllt ihren Leistungsauftrag
Die Fachhochschule Nordwestschweiz ist trotz einiger Herausforderungen gut unterwegs. Die Bildungs- und Kulturkommission konnte sich anlässlich ihrer Sitzung davon überzeugen und stimmte dem Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags der Fachhochschule Nordwestschweiz für das Jahr 2024 einstimmig zu.
Care Team Solothurn: Unterstützung im Norden gesucht
Seit über 20 Jahren leistet das Care Team Solothurn psychologische und seelsorgerische Erste Hilfe für Menschen in akuten Krisensituationen. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt jedoch eine klare Tendenz: Die Einsätze werden zahlreicher, komplexer und anspruchsvoller. Besonders im nördlichen Kantonsteil machen sich nun personelle Engpässe bemerkbar.
Solothurner Schlösser und Burgen für die Zukunft fördern
Die Schlösser und Burgen im Kanton Solothurn gehören zu den bedeutendsten Kulturdenkmälern im Kanton. Der Regierungsrat will definieren, wie die Solothurner Schlösser und Burgen zukunftsgerichtet und gezielt weiterentwickelt und gefördert werden können. Hierfür hat er nun eine Strategie beschlossen.
Startschuss für eine neue Personalgesetzgebung
Der Regierungsrat will das Personalrecht neu ordnen. Ziel ist ein separater Gesamtarbeitsvertrag für die Spitäler sowie eine neue Personalgesetzgebung für alle öffentlich-rechtlichen Angestellten des Kantons Solothurn. Dazu gehören sämtliche Mitarbeitenden der Verwaltung, der kantonalen Betriebe und die Lehrpersonen. Für die Ausarbeitung einer neuen Gesetzgebung ist der Kantonsrat zuständig.
Neuausrichtung der Steuerung im Asylbereich
Der Regierungsrat hat Massnahmen beschlossen, um wirkungsvoller auf Herausforderungen im Asylbereich reagieren zu können. Unter anderem wird ein dauerhaft verankertes Koordinationsgremium Asyl geschaffen. Die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden wird damit weiter gestärkt und besser strukturiert.
Halteplätze für Schweizer Fahrende: Konkrete Planung ist aufgegleist
Der Kanton Solothurn ist seit mehreren Jahren auf der Suche nach Standorten für Halteplätze für Schweizer Jenische und Sinti mit fahrender Lebensweise. Neben dem bestehenden Halteplatz in Grenchen liegen aus Sicht des Kantons in Biberist und Härkingen konkrete geeignete Standorte für je einen neuen Platz. Der Regierungsrat hat nun das weitere Vorgehen festgelegt.
Kantonales Kindes- und Erwachsenenschutzrecht punktuell optimieren
Das kantonale Kindes- und Erwachsenenschutzrecht soll an die heutigen Bedürfnisse angepasst werden. Der Regierungsrat hat dazu die Vernehmlassung eröffnet. Ziel sind die Steigerung der Effizienz der Behörden und die Erleichterung von Abläufen.
Regierungsratssitzung vom 23. Juni 2025
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 23. Juni 2025