3. Sitzung

Mittwoch, 29. Januar 2025, 13.30 - 17.00 Uhr

44. DG 002/2025 Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten

45. SGB 167/2024, Entlastungs- und Vereinfachungsprogramm für die Raumplanung: Bericht

Departement: BJD | Kommissionen: UMBAWIKO

Dokumente

Detailberatung

(keine Änderungsanträge vorliegend)

Schlussabstimmung

Zustimmung mit 94:0 Stimmen bei 0 Enthaltungen (Abstimmungsprotokoll | Beschluss)

Nicht behandelte Geschäfte der 2. Sitzung

14. A 027/2024, Auftrag Matthias Anderegg (SP, Solothurn): Kantonale Zulassungsverfahren von Gesundheitsberufen für Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten

Unterzeichnende: 18 | Departement: DDI | Kommission: SOGEKO

Dokumente:

Vorstoss vom 19.03.2024
Stellungnahme RR vom 20.08.2024 (Erheblicherklärung mit geändertem Wortlaut; RRB Nr. 2024/1292)
Zustimmender Antrag SOGEKO vom 25.09.2024
Erklärung des Erstunterzeichners betr. Rückzug des Originalwortlauts z.G. RR/SOGEKO

Schlussabstimmung

Erheblicherklärung (Fassung RR/SOGEKO) mit 88:0 Stimmen bei 2 Enthaltungen (Abstimmungsprotokoll | Beschluss)

15. A 029/2024, Auftrag Fabian Gloor (Die Mitte, Oensingen): Medizinische Ambulante Grundversorgung sicherstellen

Unterzeichnende: 27 | Departement: DDI | Kommission: SOGEKO

Dokumente:

Wortlautbereinigung

Ablehnung des Antrags auf geänderter Wortlaut Fabian Gloor vs. Originalwortlaut mit 46:44 Stimmen bei 0 Enthaltungen (Abstimmungsprotokoll)

Schlussabstimmung

Erheblicherklärung mit 88:0 Stimmen bei 1 Enthaltunge (Abstimmungsprotokoll)
Zustimmung zur Abschreibung mit 47:41 Stimmen bei 2 Enthaltungen (Abstimmungsprotokoll | Beschluss)

16. A 031/2024, Auftrag Fraktion Grüne: Finanzierung der öffentlichen Aufgaben sichern

Unterzeichnende: 10 | Departement: FD | Kommission: FIKO

Dokumente:

Schlussabstimmung

Nichterheblicherklärung bei 61:29 Stimmen bei 0 Enthaltungen (Abstimmungsprotokoll | Beschluss)

17. A 055/2024, Auftrag fraktionsübergreifend: Standesinitiative zum beschleunigten Verfahren für Asylsuchende aus der Ukraine

Unterzeichnende: 34 | Departement: DDI | Kommission: SOGEKO

Dokumente:

Schlussabstimmung

Nichterheblicherklärung mit 64:19 Stimmen bei 0 Enthaltungen (Abstimmungsprotokoll | Beschluss)

18. A 061/2024, Auftrag Fraktion SVP: Stopp dem Missbrauch von Sozialhilfegeldern

Unterzeichnende: 20 | Departement: DDI | Kommission:

Dokumente:

Schlussabstimmung

Nichterheblicherklärung bei 62:20 Stimmen bei 1 Enthaltung (Abstimmungsprotokoll | Beschluss)

19. (ENTFÄLLT) A 030/2024, Auftrag Fabian Gloor (Die Mitte, Oensingen): Starker ÖV im Kanton Solothurn

Die Behandlung dieses Geschäfts entfällt, nachdem der Erstunterzeichner am 20.01.2025 den Rückzug des Vorstosses erklärt hat

27. (ENTFÄLLT) A 095/2024, Auftrag: Thomas Wenger (SVP): Verbot von Veranstaltungen mit potenziellen Gewaltauswirkungen auf die öffentliche Sicherheit

Die Behandlung dieses Geschäfts entfällt, nachdem der Erstunterzeichner am 23.01.2025 den Rückzug des Vorstosses erklärt hat

37. (ENTFÄLLT) A 076/2024, Auftrag Fraktion SVP: Wer Steuern zahlt, soll auch seine Steuerakten zugestellt erhalten

Die Behandlung dieses Geschäfts entfällt, nachdem der Erstunterzeichner am 28.01.2025 den Rückzug des Vorstosses erklärt hat

3. Sitzung

Mittwoch, 29. Januar 2025, 13.30 - 17.00 Uhr

Nicht behandelte Geschäfte der 2. Sitzung

Schluss der Sitzung

Tagesordnung

Parlamentsdienste

Direktlinks