14. Sitzung 2022

Mittwoch, 14. September 2022, 8.30 - 12.30 Uhr

Aktualisierte Fassung der Tagesordnung (Stand: 7.9.2022, 14.00h)

27. DG 129/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin

27a. Beschlussfassung über die Dringlicherklärung von Vorstössen

(Hinweis: 2/3-Quorum erforderlich)

A 162/2022, Auftrag Rémy Wyssmann (SVP, Kriegstetten): Kaufkraft erhalten, kalte Progression ausgleichen

28. SGB 087/2022: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags 2021; Genehmigung

29. SGB 090/2022: Geschäftsbericht 2021 der Solothurnischen Gebäudeversicherung

30. ID 156/2022: Dringliche Interpellation Markus Ammann (SP, Olten): Energiemangel im Kanton Solothurn - jetzt handeln!

Hinweis: Dieses Geschäft wurde infolge Dringlicherklärung vom 7.9.2022 nachtraktandiert

Dokumente

  1. Vorstoss vom 6.9.2022
  2. Kantonsratsbeschluss vom 7.9.2022 betr. Dringlicherklärung
  3. Stellungnahme RR vom 13.9.2022 (RRB Nr. 2022/1389)

Schlusserklärung des Erstunterzeichners

Befriedigt mit der Antwort des Regierungsrats

31. ID 157/2022: Dringliche Interpellation Mitte-Fraktion. Die Mitte - EVP: Massiver Anstieg von Strompreisen im Kanton Solothurn

Hinweis: Dieses Geschäft wurde infolge Dringlicherklärung vom 7.9.2022 nachtraktandiert

Dokumente

  1. Vorstoss vom 6.9.2022
  2. Kantonsratsbeschluss vom 7.9.2022 betr. Dringlicherklärung
  3. Stellungnahme RR vom 13.9.2022 (RRB Nr. 2022/1388)

Schlusserklärung des Erstunterzeichners

Teilweise befriedigt mit der Antwort des Regierungsrat

Noch nicht behandelte Geschäfte der 12. und 13. Sitzung

7. A 124/2022, Auftrag fraktionsübergreifend: Standesinitiative zu Teilnahme am Parlamentsbetrieb während dem Mutterschaftsurlaub

Die Behandlung dieses für die 14. Sitzung vorgesehen Geschäft entfällt, da ein Ordnungsantrag auf Verschiebung auf die November-Session und Behandlung mit dem Geschäft SGB 135/2022 gutgeheissen wurde.

17. A 045/2022, Auftrag Nicole Wyss (SP, Oensingen): Informationspolitik der Gemeinden optimieren

18. A 023/2022, Auftrag David Gerke (Grüne, Biberist): Einführung eines Hegebeitrages zur Förderung der Solothurner Fischerei; Anpassung des kantonalen Fischereigesetzes

19. I 072/2022, Interpellation Fraktion Grüne: Führt die Digitalisierung an den Schulen, insbesondere das 1:1 Computing, zu ungleichen Bildungschancen?

Infolge Umwandlung der Interpellation in eine Kleine Anfrage (Erklärung der Erstunterzeichnerin vom 30.8.2022) entfällt eine Debatte zu diesem Geschäft.

20. I 078/2022, Interpellation Fabian Gloor (Die Mitte, Oensingen): Wie kann die Belastung der ASTRA Baustelle Luterbach-Recherswil (Pilotprojekt ASTRA Bridge) für die Ortsdurchfahrten minimiert werden?

Dokumente

  1. Vorstoss vom 18.5.2022
  2. Stellungnahme RR vom 16.8.2022 (RRB Nr. 2022/1209)

Erklärung des Erstunterzeichners

Teilweise befriedigt mit der Antwort des Regierungsrats

Schluss der Sitzung: 12:25 Uhr