16. Sitzung 2022

Mittwoch, 9. November 2022, 8.30 - 12.30 Uhr

17. DG 191/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin

18. WG 190/2022: Wahl eines Vizepräsidenten oder einer Vizepräsidentin des Obergerichtes für den Rest der Amtsperiode 2021-2025

Dokumente

  1. Antrag OG vom 24.10.2022

Wahlergebnis

Gewählt ist mit 90 Stimmen (absolutes Mehr: 47): Rolf von Felten

19. WG 108/2022: Wahl der leitenden Haftrichterin oder des leitenden Haftrichters für den Rest der Amtsperiode 2021-2025

Dokumente

  1. Antrag JUKO vom 8.9.2022

Wahlergebnis

Gewählt mit 87 Stimmen (absolutes Mehr: 45): Raphaela Schumacher

20. RG 184/2022: Teilrevision des Gesetzes über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Covid-19-Härtefallgesetz)

21. AD 158/2022, Dringlicher Auftrag Mitte-Fraktion. Die Mitte - EVP: Zeitweilige Reduktion oder starke Dimmung der Lichtquellen im öffentlichen Raum

Noch nicht behandelte Geschäfte der 15. Sitzung

10. A 059/2022, Auftrag Fraktion SP/Junge SP: Pflegeinitiative: Umsetzung Ausbildungsoffensive

11. A 060/2022: Auftrag Georg Nussbaumer (Die Mitte, Hauenstein): Flexibilisierung der Abschreibungszeiträume HRM2

Schluss der Sitzung: 12.00 Uhr