9. Sitzung

Dienstag, 23.06.2026, 08.30-12.30 Uhr

Nr.Geschäft
1Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin der 9. Sitzung 2026
2Bekanntgabe der Antworten auf Kleine Anfragen
3Bekanntgabe der beschlossenen Verordnungen oder Verordnungsänderungen mit Einspruchsfristen (Juni-Session 2026)
4LifeCycle Speicherplattform NetApp; Bewilligung eines Verpflichtungskredites
5Raumbedürfnisse des Heilpädagogischen Schulzentrums Olten; Bewilligung der jährlich wiederkehrenden Ausgaben zum Abschluss eines Mietvertrages im Usego-Areal Olten
6Globalbudget «Öffentlicher Verkehr» für die Jahre 2027 bis 2028
7Bedarfsanalyse und Angebotsplanung 2030 über die ambulanten und stationären Angebote für erwachsene Menschen mit Behinderungen
8Interpellation Matthias Anderegg (SP, Solothurn): Wie steht es um den Brandschutz im Kanton Solothurn?
9Interpellation Marianne Wyss (SVP, Solothurn): Gleichbehandlung von politisch engagierten Staatsangestellten und Personen aus der Privatwirtschaft
10Auftrag André Wyss (EVP, Rohr): Anpassung der Kadenz beim Finanz- und Lastenausgleich (FILA)
11Interpellation Luc Nünlist (SP, Olten): Gesundheitliche Auswirkungen von Hitze und Klimawandel
12Auftrag Michael Ochsenbein (Die Mitte, Luterbach): Schaffung von Gewerbeparks von kantonaler Bedeutung
13Auftrag fraktionsübergreifend: Kitas auch für Kinder mit Behinderungen
14Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: Check S3 für die 3. Klassen der Sekundarstufe I abschaffen
15Auftrag Fraktion GRÜNE: Flächendeckender immersiver Sprachunterricht
16Auftrag Stephanie Ritschard (SVP, Riedholz): Einschränkung der Auslandshilfe über den Swisslos-Fonds
17Auftrag Laura Gantenbein (GRÜNE, Solothurn): Politik klar erklärt
18Auftrag fraktionsübergreifend: Mehr Transparenz bei der Finanzierung von kantonalen Abstimmungskampagnen
19Petition «Ja zum Hilfsangebot für die Notschlafstelle Olten»

Stand: 11.06.2026