11. Sitzung 2023

Mittwoch, 5. Juli 2023, 8.30 – 12.30 Uhr

35. DG 134/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin

35a. Beschlussfassung über die Dringlicherklärung von Vorstössen

Hinweis: Gemäss 37^bis Abs. 1 des Kantonsratsgesetzes ist für die Dringlicherklärung die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitgliedern notwendig

A 151/2023, Auftrag Mitte-Fraktion. Die Mitte - EVP: Vernünftige Anmeldefristen bei Ersatzwahlen in den Regierungsrat während der Amtsperiode

Vorstoss vom 28.6.2023 (inkl. Antrag auf Dringlicherklärung)
Beschluss: Dringlichkeitsquorum von 62 Stimmen mit 69:22 Stimmen bei 1 Enthaltung erreicht (Abstimmungsprotokoll)

36. SGB 091/2023, Lebensraum Dünnern Oensingen bis Olten - Hochwasserschutz und Aufwertung / Bewilligung eines Verpflichtungskredites für Projektierungsarbeiten

Departement: BJD | Kommissionen: UMBAWIKO, FIKO

Dokumente:

Detailberatung:

(keine Anträge/Differenzen vorliegend)

Schlussabstimmung

Zustimmung mit 86:7 Stimmen bei 1 Enthaltung (Abstimmungsprotokoll)

37. SGB 049/2023, Förderprogramm Biodiversität im Wald 2011–2020 (Erfolgsrechnung): Kenntnisnahme des Schlussberichts sowie Antrag auf Genehmigung der Schlussrechnung und einen Zusatzkredit

Departement: VWD | Kommissionen: UMBAWIKO, FIKO

Dokumente:

Detailberatung:

(keine Anträge/Differenzen vorliegend)

Schlussabstimmung

Zustimmung mit 94:0 Stimmen bei 0 Enthaltungen (Abstimmungsprotokoll)

38. SGB 102/2023, Projekt "Realisierung und Einführung eBauSO

Departement: FD | Kommissionen: FIKO, UMBAWIKO

Dokumente:

Detailberatung:

(keine Anträge/Differenzen vorliegend)

Schlussabstimmung

Zustimmung mit 93:0 Stimmen bei 0 Enthaltungen (Abstimmungsprotokoll)

Nicht behandelte Geschäfte aus der 9. Sitzung

9. I 053/2023, Interpellation Fraktion FDP.Die Liberalen: Stromversorgung sichern über lange Laufzeiten und Technologieoffenheit gegenüber Kernkraftwerken neuer Generationen

Unterzeichnende: 17 | Departement: VWD

Dokumente:

Schlusserklärung

Teilweise befriedigt mit der Antwort RR

10. I 063/2023, Interpellation Walter Gurtner (SVP, Däniken): Warum halten sich E-Trottinett-Fahrer nicht an die Strassenverkehrsregeln?

Unterzeichnende: 12 | Departement: DDI

Dokumente:

Schlusserklärung

Teilweise befriedigt mit der Antwort RR

11. I 076/2023, Interpellation David Plüss (FDP.Die liberalen, Olten): Steuerliche Hemmnisse in Zusammenhang mit energetischen Sanierungen

Unterzeichnende: 19 | Departement: FD

Dokumente:

Schlusserklärung

Befriedigt mit der Antwort RR

12. I 068/2023, Interpellation Philippe Ruf (SVP, Olten): Entwicklung des Kapuzinerklosters in Olten

Unterzeichnende: 12 | Departement: BJD

Dokumente:

Schlusserklärung

Befriedigt mit der Antwort RR

Schluss der Sitzung

Schluss der Sitzung: 12:35 Uhr

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