1. Sitzung 2023

Dienstag, 24. Januar 2023, 8.30 - 12.30 Uhr

1. DG 001/2023: Eröffnungsansprache der Kantonsratspräsidentin
2. DG 002/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin

Hinweis: Das Geschäft wird von der Traktandenliste gestrichen, nachdem der Regierungsrat mit Entscheid vom 23.1.2023 das Geschäft zurückgenommen und den ursprünglichen RRB Nr. 2022/1986 mit Botschaft und Entwurf aufgehoben hat.

Ordnungsantrag

Ablehnung Ordnungsantrag Markus Spielmann auf Behandlung des Geschäfts mit 48:44 Stimmen bei 2 Enthaltungen

Dokumente

  1. Vorstoss vom 14.09.2022
  2. Stellungnahme RR vom 31.10.2022 (RRB Nr. 2022/1621)

Erklärung des Erstunterzeichners

Teilweise befriedigt mit der Antwort RR

Hinweis: Zur Dringlicherklärung ist gemäss § 37bis Abs. 1 Kantonsratsgesetz die Zustimmung von zwei Dritteln der Anwesenden notwendig (2/3-Quorum)

A 007/2023, Auftrag Fraktion SVP: Aktionärsrechte des Volkes an die Volksvertreter: Transparenz schon 2023 schaffen

ID 009/2023, Dringliche Interpellation Fraktion SP/junge SP: Situation im Bürgerspital Solothurn der Solothurner Spitäler AG

ID 008/2023, Dringliche Interpellation Mitte-Fraktion. Die Mitte-EVP: Ungeklärte wiederholte personelle Unruhen und Abgänge bei der Solothurner Spitäler AG

Hinweis: Dieses Geschäft wird voraussichtlich auf die 2. Sitzung (25.1.23) verschoben.

 

Hinweis: Dieses Geschäft wird voraussichtlich auf die März-Session verschoben

Schluss der Sitzung

Schluss der Sitzung: 12:30 Uhr

Tagesordnung