Befreiung Krankenversicherungspflicht

Stethoskop auf Geldnoten

Wer in der Schweiz erwerbstätig ist oder in der Schweiz wohnt, ist krankenversicherungspflichtig und hat eine Krankenversicherung nach KVG (Bundesgesetz über die Krankenversicherung) abzuschliessen.

In bestimmten Ausnahmen kann man sich von der Versicherungspflicht befreien lassen. Achtung: Ausser den der Militärversicherung unterstellten Bundesbediensteten (Schweizer Armee) können sich ausschliesslich ausländische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger von der Krankenversicherungspflicht befreien lassen. Die entsprechenden Bestimmungen finden Sie im Merkblatt für zuziehende Personen unter «Dokumente».

Wo stelle ich einen Antrag zur Befreiung von der Versicherungspflicht?

Einen Antrag zur Befreiung von der Versicherungspflicht können Sie bei der «Gemeinsamen Einrichtung KVG» mit Sitz in Olten stellen.

Diese bearbeitet im Auftrag des Kantons Solothurn die Anträge. Auf dem Webportal werden Sie Schritt für Schritt durch den Antrag geführt. Das Ausfüllen des Antrages benötigt durchschnittlich 11 Minuten.

Wann muss ich einen Antrag stellen?

Der Antrag um Befreiung von der obligatorischen Krankenversicherungspflicht müssen Sie vorgängig oder spätestens bis 3 Monate nach ihrem Umzug in den Kanton Solothurn und/oder nach der Aufnahme Ihrer Erwerbstätigkeit im Kanton Solothurn einreichen.

Die Einwohnergemeinden im Kanton Solothurn sind verpflichtet, dafür zu sorgen, dass ihre Wohnbevölkerung gegen Krankheit versichert ist. Beachten Sie dazu auch das Handbuch für die solothurnischen Gemeinden betreffend Versicherungspflicht auf der Webseite des Amtes für Gemeinden.

Übernahme Verlustscheine nach KVG 64a beantragen

Der Kanton übernimmt 85% der Verlustscheine, welche sich aus nicht bezahlten Prämien der Grundversicherung ergeben. Falls die Verlustscheine zu einem späteren Zeitpunkt bezahlt werden, erhält der Kanton 50% der Zahlung. Die Krankenversicherer müssen die Verlustscheine quartalsweise via Sedex (Schweizer Behördennetz – Secure Data Exchange) melden. Zudem müssen Sie die Auszahlung jährlich beantragen. Es werden auch Rechtstitel akzeptiert, die einem Verlustschein gleichgesetzt sind. Welche Rechtstitel das sind, bestimmt die Revisionsstelle, welche durch den Bundesrat festgelegt wird. Der elektronische Datenaustausch ist durch die GDK festgelegt.

Webportal

Gesundheitsamt

c/o Gemeinsame Einrichtung KVG (GE KVG)

Ambassadorenhof
Riedholzplatz 3
4509 Solothurn

Öffnungszeiten:
Montag - Freitag
08:00 - 12:00 / 14:00 - 17:00