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Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 21. Juni 2023 betreffend Anschlussgebühren (pdf, 104 KB) Urteil vom 22. September 20
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Parlamentspräsidenten und -präsidentinnen seit 1803 Jahr Name, Beruf, Wohnort Partei 2024 Marco Lupi, Leiter Marketing/Verkauf, Solothurn FDP 2023 Susanne Koch Hauser, Gemeindepräsidentin, Betr. Oek.
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Mitglieder der Schätzungskommission Martin Frey, Präsident Hans Ruedi Ingold, Vizepräsident David Brunner Ersatzmitglieder Bernhard Boss Katrin Lindenberger Helmut Nadig Aktuar Wolfgang Hatzinger, Rec
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Raphaela Schumacher, leitende Haftrichterin Barbara Müller, Haftrichterin Marcel Haltiner , Haftrichter Das Haftgericht des Kantons Solothurn existiert seit die kantonale Reform der Strafverfolgung am
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Das Solothurner Parlament wurde 1993 zum letzten Mal nach dem "Solothurner Proporz" gewählt. Dabei handelte es sich um einen sogenannten "Listenstimmenproporz", bei dem in erster Linie die Anzahl der
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Mittels Kantonsratsbeschluss wurde beschlossen, dass im Zusammenhang mit der Einführung einer neuen Steuerlösung per 1. Januar 2020 die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, die Steuererkläru
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Urteil vom 5. Dezember 2019 betreffend Def. Perimeterbeitrag Deckbelag (pdf, 122 KB) Urteil vom 12. November 2019 betreffend Anschlussgebühren (pdf, 124 KB) Urteil vom 12. November 2019 betreffend Ers
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Das Verfahren vor der Kantonalen Schätzungskommission (SchK) richtet sich grundsätzlich nach dem Planungs- und Baugesetz ( PBG ), der kantonalen Verordnung über Grundeigentümerbeiträge und -gebühren (